Unterschriftensammlung für Volksbegehren beginnt wie geplant
Nachricht vom 15.Mai 2006
Die Unterschriftensammlung zum "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik" soll wie geplant am 29. Mai beginnen. In Pressemeldungen war der Beginn bereits für heute mitgeteilt worden. In den folgenden sechs Wochen müssen die Initiatoren mindestens 5-tausend Unterschriften sammeln, um das Begehren einzuleiten. Damit das Anliegen erfolgreich werden kann, sind die Unterschriften von mindestens 200-tausend Thüringern nötig. Unterstützt werden soll ein Gesetzentwurf, in dem ein Rechtsanspruch für einen Kindergartenplatz bereits für Einjährige festgeschrieben ist. Außerdem sollen das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt, mehr Erzieher beschäftigt und die Grundschulhorte gesichert werden. In Weimar wollen außer der CDU alle im Stadtrat vertretenen Parteien und Verbände das Volksbegehren unterstützen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
