Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 30. Mai 2006

Die grüne Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckhardt hat jüngste Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Sachen Hartz IV als unausgegoren kritisiert. Seine Forderungen nach Leistungskürzungen werde den Arbeitsuchenden einen Bärendienst erweisen. Althaus behaupte zu Unrecht, daß die Förderhöhe falsch sei. Defizite gebe es vielmehr bei der Arbeitsagentur. Die Arbeitsmarktreformen brauchten keine Generalrevision, sondern endlich eine sachgemäße Umsetzung, so Göring-Eckhardt. Unterdessen hat das Erwerbslosen-Forum-Deutschland CDU-Sprecher der Lüge bezichtigt. Sie würden Kostenexplosionen durch Hartz-IV erfinden, um Leistungen und Rechte von Arbeitslosen weiter beschneiden zu können. Das Erwerbslosen-Forum verweist auf einen Bericht des parlamentarischen Staatssekretärs Gerd Andres von der SPD. Darin würde es heißen, daß die Kosten auch ohne Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe genauso stark angestiegen wären. Daß jetzt statt 43,5 Milliarden Euro 44,4 Milliarden ausgegeben werden müßten, sei auf höhere Rentenbeiträge zurückzuführen. (wk)

Das schon einmal als wahrscheinlch angekündigte Gipfeltreffen im Rahmen des so genannten Weimarer Dreiecks soll zustandekommen. Das erwartet zumindest Ministerpräsident Dieter Althaus laut Thüringischer Landeszeitung. Bei seinem derzeitigen Polenaufenthalt habe Althaus gegenüber der Zeitung geäußert, man warte für die offiziellen Vorbereitungen nur noch auf ein Signal aus Berlin. Auf politischer und polizeilicher Ebene seien erste Verabredungen bereits getroffen. Das Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Staatspräsidenten Frankreichs und Polens könnte im Juni oder Juli in Weimar stattfinden. Bereits am 9. Mai hatte die Thüringer Allgemeine berichtet, Merkel würde die beiden Präsidenten anläßlich des Jubiläums des historischen Ereignisses von 1991 zum dritten Juli nach Weimar einladen. Hier hatten sich am 28. August ´91 die damaligen Außenminister Frankreichs und Polens mit Hans Dietrich Genscher getroffen. (wk)

SPD warnt Landesregeierung vor Verfassungsklage
Die SPD-Familienpolitikerin Birgit Pelke hat die Landesregierung vor einer Verfassungsklage gegen die Volksbegehren-Initiative gewarnt. Der Bürger müßte über den Weg für eine bessere Familienpolitik das letzte Wort haben, so Pelke auf der gestrigen Kundgebung vor der Thüringer Staatskanzlei. Es herrsche große Unzufriedenheit bei Eltern und Erzieherinnen über die angekündigten Kürzungen bei den Kindertagesstätten. Pelke wies darauf hin, daß viele Kitas bereits jetzt höhere Beiträge von Eltern verlangten. Auch würden schon Personalstellen gestrichen und Arbeitszeiten reduziert. Die Thüringer CDU hatte angekündigt, gegen das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik das Verfassungsgericht einzuschalten. Die in dem Gesetzenwurf der Initiative enthaltenen Artikel würden einen erheblichen Eingriff in den Haushalt bedeuteten, hieß es. Gestern hat in Erfurt die Unterschriftensammlung für ein Gesetzentwurf begonnen, mit dem per Volksentscheid das CDU-Kita-Gesetz gekippt werden soll. In Weimar beginnt die Aktion am 1. Juni. (wk)

Der Bahnverkehr zwischen Erfurt und Weimar läuft wieder normal. Wie der zuständige Sprecher der Deutschen Bahn Jörg Bönisch auf Nachfrage mitteilt, seien die Reparaturarbeiten bereits in der Nacht abgeschlossen worden. Seit 4.00 Uhr früh rollten die Züge wieder zweigleisig ohne Verzögerungen. Sollte es am Vormittag zu Verspätungen gekommen sein, sei daran nicht die gestern eingetretene Störung Schuld. Am frühen Montagmorgen war bei Vieselbach die Oberleitung heruntergebrochen. Die Bahnstrecke zwischen Weimar und Erfurt war zunächst für den Zugverkehr komplett gesperrt worden. Noch heute Morgen verwies eine Service-Mitarbeiterin der Bahn auf Verzögerungen, weil die Arbeiten noch andauern würden. (wk)

Weimar hat bei den Gästezahlen einen höheren Zuwachs im letzten Jahr zu verzeichnen gehabt als Erfurt. Das hat jetzt die Industrie- und Handelskammer nach einer Umfrage unter Gastronomen und Hotelliers mitgeteilt. Mit einer Zuwachsrate von 11,6 Prozent bei den Gästeankünften habe Weimar den Spitzenplatz in Thüringen inne. Den hatte die Weimar-GmbH bereits Ende Januar für die Kulturstadt vermeldet. Da wurde für 2005 ein Plus von 12,5 Prozent verzeichnet. Mit 500-tausend Übernachtungen sei die Schallmauer von 1999 durchbrochen worden, hieß es. (wk)

Gestern hat die FIFI-WM des FC Sant Pauli begonnen. Das Auftaktspiel bestritten die Mannschaften der Türkischen Republik Nord-Zypern und Grönland. Die Nordzyprioten setzten sich gegen die Eismeer-Kicker mit 1:0 durch. Im zweiten Spiel spielte die Auswahl der Republik Sant Pauli gegen Gibraltar unentschieden 1:1. Die Gäste von der Affenfelseninsel waren nach einer halben Stunde in Führung gegangen. Am ersten Tag der FIFI-WM konnten 1126 Zuschauer begrüßt werden, teilte der Veranstalter mit. Zu dem FIFI Wild Cup genannten Turnier wurden Fußballverbäne nach Hamburg geladen, die nicht von der FIFA aufgenommen werden. Sie kommen aus Staaten, die von der UNO nicht anerkannt werden. Dazu gehören Gibraltar, Grönland, Sansibar und Tibet. (wk)

Minister Zeh weist auf Verbesserungen durch Familienoffensive hin
Thüringens Sozial-Minister Klaus Zeh hat gestern noch einmal auf die Verbesserungen aus der sogenannten Familienoffensive hingewiesen. Jede Familie mit Kindern im Alter zwischen 2 und 3 Jahren habe bald Anspruch auf das Thüringer Erziehungsgeld. Gleichzeitig werde die Landesförderung für die Kindertagesstätten gerechter und transparenter. Die Eltern hätten in allen Belangen ein stärkeres Mitspracherecht. Insgesamt würden durch Zuweisungen des Landes die Investitionsmittel für Kitas vervierfacht, so Zeh. Die Neuregelungen sollen zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten. Die noch ausstehenden Durchführungs-Verordnungen wurden gestern auf der Internetseite des Sozial-Ministeriums veröffentlicht. (wk)

Polizei bittet um Mithilfe
Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach einer vermißten Person. Seit Samstag-Abend ist die 36-jährige Ludmila Ali-Mohamed aus Weimar verschwunden. Die Frau ist cirka 1 Meter 65 groß, sehr schlank und hat kurze schwarze gelockte Haare. Sie ist vermutlich mit einem schwarzen Stoffmantel bekleidet und führt eine Umhängetasche bei sich. Wer die Vermisste nach dem vergangenen Samstag, 22:50 Uhr, gesehen hat oder Angaben über ihren möglichen Aufenthaltsort machen kann, möchte sich an die Weimarer Kriminalpolizei richten. Angerufen werden kann die Weimarer Nummer 882-0. (wk)