Berkaer Wahlanfechter klagt vor Weimarer Verwaltungsgericht
Nachricht vom 27.Juni 2006
Einer der Wahlanfechter von Bad Berka hat gestern Klage beim Weimarer Verwaltungsgericht eingelegt. Er wendet sich damit gegen den Bescheid der Kommunalaufsicht, die seine Stimme bei der Bürgermeister-Stichwahl auch nach seiner Anfechtung für ungültig erklärt hatte. Wie die TLZ berichtet, habe der Bad Berkaer wegen des Amtsantritts des Bürgermeisters zum 1. Juli das Gericht um eine Eilentscheidung gebeten. Es solle das Ergebnis der Wahl zugunsten von Volker Schaedel korrigieren, so der Antrag des Anfechters. Schaedel war bei absoluter Stimmengleichheit mit dem Mitbewerber Thomas Liebetrau beim Losentscheid unterlegen. Zuvor war der Stimmzettel des jetzigen Klägers für ungültig erklärt worden, weil darauf der Kandidat Schaedel nicht angekreuzt, sondern Liebetrau durchgestrichen war. Das Gericht muß nun entscheiden, ob das eine für eine Bürgermeisterwahl zulässige Art der Wahlentscheidung ist. (wk)
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