Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 14. Juni 2006

Die Schüler der Ottmar-Gerster-Musikschule haben gestern ihr Festkonzert zum 40 Geburtstag gegeben. Auf dem Programm stand Musik aus Europa und allen Stilepochen. Zum Festakt sprachen Oberbürgermeister Volkhardt Germer, der Vorsitzende des Zweckverbandes der Musikschule, Michael Hasenbeck und Landrat Hans Helmut Münchberg. Die Schule war am 1. September 1966 eröffnet worden. Sie gewährt Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen der Stadt und des Landkreises eine qualifizierte musikalische Ausbildung. Derzeit hat sie rund 1200 Schüler. (wk)

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will heute Abend in Thüringens Partnerregion Krakau-Kleinpolen reisen. Dort wollen die Abgeordneten bis Samstag politisch-fachliche Gespräche führen und ihre Kenntnis der Partnerregion vertiefen, heißt es aus der Fraktion. Vor allem ginge es um den Austausch über private Hochschulen und Regionalmarketing. Bis September würden noch weitere sieben Projekte anstehen. Dazu gehörte ein Gründersymposium eine Tagung in Krakau zum Thema "Lebenslanges Lernen". Ende Mai war bereits Ministerpräsident Dieter Althaus in die Partnerregion Kleinpolen gereist. Die Thüringer Partnerschaft mit Kleinpolen besteht im nächsten Jahr zehn Jahre. (wk)

Anlässlich des heutigen Internationalen Blutspendetages hat das Thüringer Gesundheitsministerium erneut um mehr Spender geworben. Um ausreichend Blutkonserven bereitstellen zu können, müßte die Zahl der Spender jährlich 1 bis 2 Prozent zunehmen. Grund für den ständigen Bedarf an Blutkonserven sei der hohe Bedarf für die Behandlung von Patienten mit bösartigen Tumorerkrankungen und bei Organtransplantationen. Hinzu käme in diesem Jahr das Großereignis Fußball-Weltmeisterschaft. Dafür muß der sofort verfügbare Vorrat aufgestockt werden, heißt es aus dem Ministerium. (wk)

An der Bauhaus-Universität hat sich eine studentische Initiative für den Verbleib des Uni-Professors Burkhard Grashorn gebildet. Bis gestern hat sie rund 400 Unterschriften gesammelt. Grashorn lehrt das Fach Entwerfen und Baugestaltung. Ende März 2007 soll der Lehrvertrag des 65-Jährigen auslaufen. Die Studenten kämpfen dafür, daß der Vertrag mit Grashorn bis April 2008 verlängert wird. Viele wollen noch bei ihm ihr Diplom machen. Außerdem fürchtet die Initiative, das mit Weggang des Professors der Lehrstuhl aus Sparsamkeitsgründen nicht wieder besetzt würde. Die Entscheidung über Grashorns Vertragsverlängerung muß der Fakultätsrat treffen. An den sollen die Unterschriften dann übergeben werden. (wk)

Das kostenlose Kurzzeitparken soll bald an weiteren drei Stellen in der Stadt möglich sein. Die entsprechende Koalitions-Vorlage hat gestern den Bauausschuß des Stadtrates passiert. Bisher gibt es die sogenannte Brötchentaste an Parkplätzen in der Hummelstraße und am Herderplatz. Nun sollen Plätze am oberen und mittleren Graben sowie am Burgplatz dazukommen. Auch dort kann man dann einen 30-minütig-gültigen, kostenlosen Parkschein ziehen. Allerdings müsse die Stadt dafür mit Einnahme-Verlusten bei den Parkgebühren bis zu 35-tausend Euro rechnen, hieß es im Vorfeld. Die Vorschläge zum kostenlosen Kurzzeitparken sollen am 21. Juni dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden. (wk)

Für ein neues Dach der Grundschule in Legefeld stehen jetzt 60-tausend Euro zur Verfügung. Dem Verwaltungsvorschlag, das Geld durch Umschichtung im Haushalt freizumachen, hat gestern der Bauausschuß zugestimmt. Ebenfalls zugestimmt hat der Ausschuß einem Bebauungsplan für das Grundstück "Unter der Trift" in Schöndorf. Nördlich des alten Ortskerns sollen 20 Einfamilienhäuser entstehen. Dafür stünde ein Investor bereit, der das Land dafür erschließen wolle, hieß es vom Ausschußvorsitzenden Horst Hasselmann. Auch in Weimar Nord soll hinter dem Netto-Markt auf den Gelände des früheren Landbaukombinates gebaut werden dürfen. Beabsichtigt ist, sowohl Wohnhäuser als auch nichtstörendes Gewerbe, wie Handelsgebäude und Lagerräume zuzulassen. (wk)

Staatspräsidenten-Treffen in Weimar wird vorbereitet
Für ein mögliches Gipfeltreffen im Rahmen des so genannten Weimarer Dreiecks scheinen jetzt offizielle Vorbereitungen zu laufen. Nach Auskunft durch den Rechtsdezernenten Dirk Hauburg sollen dafür bereits Sicherheitsexperten des Auswärtigen Amtes in Weimar das Terrain sondiert haben. Wie Hauburg gegenüber RadioLOTTE Weimar vermutete, könnte das Treffen an dem in Rede stehenden 3. Juli stattfinden. Dann würde sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Staatspräsidenten Frankreichs und Polens in Weimar treffen. Bereits Anfang Mai wurde berichtet, Merkel würde die beiden Präsidenten anläßlich des Jubiläums des historischen Ereignisses von 1991 zum dritten Juli nach Weimar einladen. Als Weimarer Dreieck wird ein regelmäßiges Treffen der Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands bezeichnet. Es fand zum ersten Mal vor 15 Jahren, am 28. August ´91, in Weimar statt. (wk)

Die Wahlanfechter von Bad Berka wollen jetzt Klage einreichen. Wie sie der TLZ mitteilten, halten sie nach wie vor ihre Stimmzettel für eine gültige Wahlentscheidung. Das Landratsamt hat gestern ihre Beschwerde erneut zurückgewiesen. Auf ihren Stimmzetteln, sei der Wählerwille nicht eindeutig erkennbar, so die Bgründung der Wahlaufsichtsbehörde. Die beiden Bad Berkaer hatten einen Kandidaten in der Stichwahl zum Bürgermeister durchgestrichen, anstatt den Kandidaten ihrer Wahl anzukreuzen. Damit hätten sie aber ihre Wahlentscheidung auch klar erkennbar getroffen, so ihre Begründung. Die beiden hatten Volker Schaedel ihre Stimme geben wollen, der beim Losentscheid wegen Stimmengleichheit unterlegen war. (wk)

Verfassungsgericht urteilt am 18. Juli über Fünf-Prozent-Hürde
Über die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen in Thüringen will das Landesverfassungsgericht am 18. Juli urteilen. Das wurde gestern nach der mündlichen Anhörung bekanntgegeben. Verhandelt worden war eine Klage der Thüringer Bündnis-Grünen. Sie sehen in der Fünf-Prozent-Klausel die Grundsätze der Wahlgleichheit und der Chancengleichheit verletzt. Laut TA rechnen Prozeßbeobachter mit der Zurückweisung der Klage wegen Formfehler. Wie die Grünen-Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich gegenüber RadioLOTTE Weimar dagegen erklärte, stünde ihr Anliegen nicht auf der Kippe. Die richterliche Entscheidung wäre davon abhängig, ob die bisherige Handhabung als Gewohnheitsrecht anerkannt würde oder nicht. Sollte der Antrag der Grünen abgewiesen werden, stünden noch Einzelklagen an, da brauche man nicht die FDP, so Rothe-Beinlich. Thüringer Liberale hatten wegen der Fünf-Prozent-Hürde bereits die Kommunalwahlen 2004 angefochten. Das Weimarer Verwaltungsgericht war danach zu der Überzeugung gelangt, daß die Klausel bei Kommunalwahlen verfassungswidrig sei. Auch die Entscheidung darüber liegt dem Thüringer Verfassungsgericht vor. (wk)

Weimarer Stadtspitze nach Rußland gereist
Oberbürgermeister Volkhardt Germer ist heute ins russische Jasnaja Poljana gereist. Er wird von Stadtkulturdirektor Felix Leibrock und dem Stadtpressesprecher begleitet. Vertreter der Klassik-Stiftung oder der weimar GmbH sind nicht dabei. Bis zum Samstag sollen auf dem Tolstoi-Gut die Gespräche zunächst mit der Weimarer Stadtspitze fortgesetzt werden, hieß es vom Presseamt. Der Austausch über Bildung, Kulturtourismus und Marketing war im April in Weimar begonnen worden. Hintergrund ist ein europäische Kultur-Projekt, in dem Vertreter der Weimarer Klassik-Stiftung mit Experten des Shakespeare-Trust in Stratford und der Internationalen Tolstoi-Stiftung in Jasnaja Poljana zusammenarbeiten. (wk)