Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 19. Juni 2006

Europäische ATTAC-Gruppen haben sich am Wochenende in Weimar getroffen. Es war eine von vier deutschen Regionalkonferenzen der globalisierungskritischen Organisation. Teilnehmer aus mehreren europäischen Ländern diskutierten dabei mit Bürgern über die ATTAC-Kampagne für internationale Steuern. Die Globalisierungsgegner wollen, daß Steueroasen in Europa trockengelegt und die Steuerflucht bekämpft wird. Auch transnationale Unternehmen müßten angemessen besteuert werden, hieß es. Außerdem wurde auf der Weimarer Konferenz der Steuerwettbewerb innerhalb der Europäischen Union kritisiert. Gerade hier sei der nationalstaatliche Egoismus der EU-Länder immer noch nicht überwunden, hieß es. (mh/wk)

Gipfeltreffen findet in Weimar am 3. Juli statt
Am 3. Juli kommt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Staatspräsidenten von Polen und Frankreich, Lech Kaczynski und Jacques Chirac in Weimar zusammen. Das hat jetzt das Bundespresseamt bestätigt. Das Gipfeltreffen findet im Rahmen des Konsultationsforums "Weimarer Dreieck" statt. Dieses war im August 1991 von den damaligen Außenministern der drei Länder in Weimar gegründet worden. Seitdem finden die Konsultationen jährlich an unterschiedlichen Orten statt, seit 1998 auch auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Über Details des Weimarer Gipfels im Juli will die Bundesregierung im Laufe dieser Woche informieren. (mh)

Bund will sich nicht an einem Kauf des Stadtschlosses beteiligen
An einem möglichen Kauf des Weimarer Stadtschlosses durch die Klassik-Stiftung wird sich der Bund definitiv nicht beteiligen. Das hat jetzt auf Anfrage das Kuturstaatsministerium mitgeteilt. Es weist darauf hin, daß die Strukturkommission nicht den Kauf des Stadtschlosses von der Thüringer Schlösserstiftung gefordert hat, sondern die unentgeltliche Übergabe. Die Eigentumsfrage sei letztlich vom Land Thüringen zu klären, heißt es in der Mitteilung. Ob sich der Bund als Miteigner der Klassikstiftung dann an den Sanierungskosten des Schlosses beteilige, würde auf der Grundlage eines Liegenschaftskonzeptes entschieden, heißt es weiter. Im übrigen bedürfe es für die Ausgestaltung des Stadtschlosses als "neue Mitte" noch einer Machbarkeitsstudie. Zuvor seien aber wichtigere Probleme zu lösen. Dazu gehöre die Bestandssicherung und -pflege. Absolute Priorität für den Bund habe der Neubau des zentralen Museumsdepots, heißt es abschließend. Die vom Stiftungsrat eingesetzte Strukturkommission für die Klassik-Stiftung hatte empfohlen, dieser das Weimarer Stadtschloß zu übertragen. Es solle die neue Mitte der Stiftung bilden, hieß es. Zur Zeit gehört das Schloß der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten". (wk)

Stadt rechnet mit Fünf-Millionen-Defizit im Haushalt
Der Stadt Weimar droht erneut ein großes Haushaltsdefizit. Sozialdezernent Dirk Hauburg (CDU) sprach gegenüber Radio LOTTE Weimar von mehr als fünf Millionen Euro. Hintergrund sind die Ausgleichszahlungen des Bundes an die Kommunen für das Arbeitslosengeld II. Demnach habe Weimar im vergangenen Jahr zwei Millionen Euro zuviel erhalten, die nun zurückgezahlt werden müssten. Aufgrund neuer Berechnungsgrundlagen erwartet die Stadt gleichzeitig fast zwei Millionen Euro weniger Zuschuß in diesem Jahr. Überdies müssten mehr Unterkunftskosten für ALG-II-Empfänger gezahlt werden als geplant, so Hauburg. Die Berechnungen wurden angestellt, nachdem das Thüringer Wirtschaftsministerium entsprechende Änderungen des Finanzausgleiches mitgeteilt hatte. Hauburg sprach in diesem Zusammenhang von nur fiktiven Einsparungen bei der Sozialhilfe, die das Ministerium geltend gemacht habe. Der Thüringer Gemeinde-und Städtebund prüft derzeit Möglichkeiten des Widerspruchs. Der Finanzausschuß des Stadtrates will sich morgen mit dem Thema befassen. (mh)

Um den Sitz der geplanten Bundesstiftung Baukultur hat sich jetzt auch die Stadt Görlitz beworben. Damit erhält das bisher favorisierte Weimar einen ernsten Konkurrenten. Den bisherigen Mitbewerbern Berlin, Potsdam, Essen, Franfurt am Main und Dessau werden jedenfalls laut Aussage des zuständigen Bundes-Ministers Wolfgang Tiefensee kaum Chancen eingeräumt. Sachsens Justizminister Geert Mackenroth begründete vor dem Bundesrat den Görlitz-Antrag mit dem guten Namen, den sich die Stadt bei ihrer knapp gescheiterten Kulturstadtbewerbung gemacht habe. Für Weimar als Standort warb noch einmal Thüringens Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Gerold Wucherpfennig. Mit den zahlreichen Bauhaus-Einrichtungen würden sich erhebliche Synergieeffekte ergeben, so der Minister. Die neue Stiftung soll vom Bund 250-tausend Euro als Anschubfinanzierung erhalten. Langfristig müsse der Jahresetat von 2,5 Millionen Euro aber wesentlich durch private Zuwendungen und Spenden finanziert werden, heißt es. (wk)

Auch der Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband will jetzt ein Volksbegehren einleiten. Das wurde am Samstag auf der Landestagung in Weimar beschlossen. Mit der bereits im Februar angkündigten Aktion soll die Wiedereinführung des einkommensunabhängigen Blindengeldes erreicht werden. Die Unterschriftensammlung soll im Oktber beginnen. Der Freistaat hatte zum Anfang diesen Jahres das bisherige Blindengeld durch eine einkommensabhängige Blindenhilfe ersetzt. Dadurch sollten etwa 18 Millionen Euro eingespart werden. Mit dem Beschluß zum Volksbegehren hofft der Blinden-Verband die Thüringer Regierung zum Einlenken zu bewegen. Am 11. Juli sei ein Gespräch mit Sozialminister Klaus Zeh geplant, heißt es heute in der Presse. Der hatte sich noch im Oktober 2005 Blindengeld-Demonstranten verweigert, "weil mit denen kein Dialog möglich sei". (wk)

Der österreichische Autor Daniel Kehlmann ist gestern in Weimar mit dem Literaturpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 15-tausend Euro dotiert. Die Stiftung lobte Kehlmanns "epische Werke, die sich ebenso spielerisch wie humorvoll in naturwissenschaftlichen und philosophischen Wissensgebieten bewegen" würden. In den Medien wird der 31-jährige Kehlmann als Shootingstar bezeichnet. Sein satirischer Roman "Die Vermessung der Welt" steht nach Angaben des Rowohlt Verlages Hamburg seit 37 Wochen auf der "Spiegel"-Bestsellerliste, 20 Wochen davon auf Platz eins. Bisher seien etwa 580 000 Exemplare verkauft worden. (dpa/wk)

Weimars Fußballer vom SC 03 haben zum Saisonende noch einmal ein Auswärtsspiel verloren. Gegen Wacker Nordhausen kamen sie zu einem Zwei zu Vier. Mit dem 14. Rang stehen sie am Ende einen Platz vor den Absteigern aus der Thüringenliga. Der Weimarer HSV konnte bei den Schüler- und Jugendwettbewerben des 1. Saalfelder Triathlons fünf erste Plätze belegen. Beim Jedermann-Wettbewerb kamen noch einmal zwei zweite und zwei dritte Plätze für Weimar dazu. (wk)