Stadt rechnet mit Fünf-Millionen-Defizit im Haushalt
Nachricht vom 19.Juni 2006
Der Stadt Weimar droht erneut ein großes Haushaltsdefizit. Sozialdezernent Dirk Hauburg (CDU) sprach gegenüber Radio LOTTE Weimar von mehr als fünf Millionen Euro. Hintergrund sind die Ausgleichszahlungen des Bundes an die Kommunen für das Arbeitslosengeld II. Demnach habe Weimar im vergangenen Jahr zwei Millionen Euro zuviel erhalten, die nun zurückgezahlt werden müssten. Aufgrund neuer Berechnungsgrundlagen erwartet die Stadt gleichzeitig fast zwei Millionen Euro weniger Zuschuß in diesem Jahr. Überdies müssten mehr Unterkunftskosten für ALG-II-Empfänger gezahlt werden als geplant, so Hauburg. Die Berechnungen wurden angestellt, nachdem das Thüringer Wirtschaftsministerium entsprechende Änderungen des Finanzausgleiches mitgeteilt hatte. Hauburg sprach in diesem Zusammenhang von nur fiktiven Einsparungen bei der Sozialhilfe, die das Ministerium geltend gemacht habe. Der Thüringer Gemeinde-und Städtebund prüft derzeit Möglichkeiten des Widerspruchs. Der Finanzausschuß des Stadtrates will sich morgen mit dem Thema befassen. (mh)
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