Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 21. Juni 2006

Wielandschul-Elternsprecher kündigt massiven Protest an
Der Elternsprecher der Wielandschule, Hans Werner Martin, hat massiven Protest der Elternschaft gegen eine mögliche Absage des geplanten Mietvertrages mit der Landenberger Schule angekündigt. Bis zum 30 Juni werde eine klare Aussage von der Stadt auf den jetzt von den Eltern geschrieben Brief verlangt, so Martin bei RadioLOTTE Weimar. Darin würden deutliche Fragen gestellt, die eine Antwort verlangen. Wenn die Schulverwaltung Mittel zusagt, müsse sie wissen, daß die Miete dabei nicht alles sein kann, so Martin. Er kündigte an, daß Eltern bei einer Absage der Einschulung ihrer Kinder Rechtsmittel dagegen einlegen werden. In der heutigen Stadtratsitzung soll der Beschluß, wegen der Überkapazität der Bewerbungen für die Wielandschule zusätzliche Räume in der Landenbergerschule anzumieten, aufgehoben werden. Es kämen jetzt viel mehr Kosten auf die Stadt zu als angenommen, hieß es zur Begründung vom Bildungsausschuß. Die zusätzlich zur Miete geforderten Sachmittel könnten aus dem Stadthaushalt nicht aufgebracht werden. (wk)

Germer verhängt Haushaltssperre
Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat wegen des zuletzt bekanntgewordenen Defizits eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Das bestätigte der amtierende Vorsitzende des Finanzaussschusses Michael Hasenbeck bei RadioLOTTE Weimar. Ab heute seien alle Ausgaben unter Vorbehalt gestellt und gesondert genehmigungspflichtig. Daß nun wieder jeder Groschen dreimal umgedreht werden müsse, sei Schuld der Hartz-IV-Bundespolitik, so Hasenbeck. Dort werde ein Durcheinander angerichtet und die Kommunen haben die Löcher zu stopfen, kritisierte er. Ob nun ein Nachtragshaushalt für Weimar fällig werde, bleibe abzuwarten. Das würde man im September wissen. Das Haushaltsloch sei mit 3,8 Millionen Euro noch überschaubar, so Hasenbeck. Das Defizit im Stadthaushalt sei durch nicht geplante Mehraufwendungen für Arbeitslosengeld-II-Empfänger entstanden. Gleichzeitg würden Bundeszuweisungen dafür gekürzt und zuviel überwiesenes Geld zurückgefordert, hieß es aus der Verwaltung. (wk)

Straßenmusikfest wird mit weimarer "drum circles" eröffnet
Das Straßen-Musik-Fest "fête de la musique" wird heute um 19 Uhr mit dem Weimarer "drum circles" eröffnet. Der rhytmische Zug durch die Innenstadt beginnt an der oberen Geleitstraße. An dem Getrommel können sich auch die Zuhörer beteiligen, teilen die Veranstalter mit. 100 Instrumente stünden dafür bereit. Insgesamt haben sich für das Straßenfestg 27 Gruppen mit 140 Mitwirkenden angesagt. Musik aller Arten, Farben und Formen sei zu hören, heißt es. Die Musikanten sind vor allem Schüler der Ottmar-Gerster-Musikschule, des Musikgymnasiums Belvedere und Studenten der Musikhochschule. Aus der Partnerstadt Blois ist ein junges Gitarrenensemble angereist. Zusätzlich können sich noch am Abend Musiker spontan anmelden. Die Veranstaltung werde trotz der Fülle des Angebots aber nicht laut werden, heißt es weiter. Die Musiker spielten meistens ohne Verstärker. Damit unterscheide sich die "fête de la musique" wohltuend von anderen Straßenfesten, wie etwa dem Weimarer Zwiebelmarkt. (wk)

Die deutsche Bundestagung zur EU-Forschungsförderung hat heute in der Weimar Bauhaus-Universität begonnen. Sie dient alljährlich dem Erfahrungs- und Informationsaustausch der teilnehmenden Wissenschaftler und Administratoren aus Universitäten und Forschungseinrichtungen. Bundesweit und international sollen Kontakte hergestellt werden können. EU-Vertreter informieren darüber, was nach dem Forschungsrahmenprogramm bis 2013 in Deutschland gefördert werden kann. Zudem soll der regionale Forschungsraum Thüringen vorgestellt werden. Weimar ist nach Saarbrücken, Leipzig und Hamburg erstmals Ort der Bundestagung. (wk)

Drei Gingko-Bäume sind gestern in der Coudray-Straße gefällt worden. Sie waren der Stadt von einer Weimarer Firmenfiliale gespendet und erst vor zwei Jahren gepflanzt worden. Sie wurden entfernt, weil die Straße wegen Bauarbeiten einige Wochen über den Gehweg geführt wird. Wie der Baumbeauftragte des Weimarer Grünflächenamtes, Eckart Göbel, auf Nachfrage von RadioLOTTE Weimar versicherte, sei die Baufirma verpflichtet, für gleichstarken Baumersatz zu sorgen. Die Bäume auszugraben und nach den Bauarbeiten wieder einzugraben, sei jetzt im Sommer nicht möglich gewesen, so Göbel. Die Baufirma habe bereits für die Pflanzperiode im Herbst ein Gartenbau-Unternehmen mit dem fachgerechten Setzen der neuen Bäume verpflichtet. (ck/wk)

An die Bücherverbrennung vom 21. Juni 1933 in Niedergrunstedt will heute eine Lese- und Diskussionsveranstaltung erinnern. Dazu hat die kulturpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag, Luc Jochimsen, in ihr neues Wahlkreisbüro in die Weimarer Marktstraße eingeladen. Gelesen wird aus Werken verfehmter Schriftsteller. Zur Diskussion stehen heutiges Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Neonazismus. Mit der Veranstaltung soll die "Bibliothek verbrannter Bücher" unterstützt werden, die derzeit Berliner und Potsdamer Historiker aufbauen. (wk)

Die Linkspartei-Fraktion im Weimarer Stadtrat will öffentliche Auskunft über den Ertrag der in Fonds angelegten Klinikmillionen. Ihr entsprechender Antrag sei in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung verwiesen worden, teilte der Fraktionsvorsitzende Dirk Möller mit. Die Begründung, daß damit betriebsinterne Informationen preisgegeben würden, könne man nicht akzeptieren, so Möller. Es handele sich um städtisches Geld, da müsse der Bürger erfahren dürfen, was damit geschieht. Notfalls werde man die Offenlegung einklagen. Die Geheimnistuerei lasse befürchten, daß die Anlage in den vielgepriesenen Hela-Bank-Fonds ein Flop war und der Kapitalstock angegriffen wurde, so Möller weiter. Er verwies darauf, daß das Geld für die Sanierung von Schulen und Kitas vorgesehen war. Im vergangenen Jahr sind 8,5 Millionen Euro aus dem Verkauf der städtischen Klinikanteile zu zwei Hälften über die Hufeland-Trägergesellschaft in Fonds angelegt worden. Nach Informationen von RadioLOTTE Weimar, hat der Fonds bei der Hessisch-Thüringischen Landesbank Helaba lediglich einen Zuwachs von 0,6 Prozent zu verzeichnen. Die andere Hälfte hat in einem Fonds einer anderen Bank rund sieben Prozent Ertrag erzielt. (wk)

Weimarwerk-Stadtrat Michael Hasenbeck hat den Linkspartei-Antrag auf öffentliche Vorstellung der Fonds-Erträge als pure Heuchelei bezeichnet. Die Fraktion wüßte doch genau, wie die Fonds abgeschnitten hätten. Jetzt würden sie in einem Nachwahlkampf den Stadtrat zum Volkstribunal erheben wollen, so Hasenbeck bei RadioLOTTE Weimar. Wenn man das Geld in eine GmbH wie die Hufelandträgergesellschaft gebe, entzieht es sich nun mal der Öffentlichkeit. Das weimarwerk habe ursprünglich die gesamten Klinikerlöse in den Haushalt einstellen wollen, so Hasenbeck weiter. Das sei aus mehrerlei Gründen nicht möglich gewesen. Daß seine Fraktion dann vehement dafür eingetreten sei, das ganze Geld auf den Helaba-Fonds zu konzentrieren, sei einfach unwahr, so der weimarwerk-Stadtrat. Richtig sei vielmehr, daß er die Hela-Bank eingeladen habe, das weimarwerk-Finanzierungsmodell am Beispiel einer Fondsanlage vorzustellen. Die Linkspartei hatte kritisiert, daß das weimarwerk im vorigen Jahr die gesamten 20 Millionen Euro aus dem Verkauf der städtischen Klinikanteile in einem von der Hela-Bank angebotenen Fonds stecken wollte. Der hat jetzt eine Rendite von 0,6 Prozent erzielt. (wk)

Weimars Polizei-Führung soll künftig nicht mehr in Jena sondern in Erfurt sitzen. Dort wird eine neue Direktion Mitte geschaffen. Die Polizeidirektion Jena wird aufgelöst. Das sieht die gestern vom Thüringer Regierungskabinett beschlossene Vorlage zur Polizeistrukturreform vor. Außer Jena werden auch die Direktionen Gotha und Saalfeld geschlossen. Neben der Erfurter "Mitte" sollen die Führungseinrichtungen in Nordhausen, Suhl und Gera als Direktionen Nord, Südwest und Ost übrig bleiben. Rund 500 Polizeimitarbeiter müßten so ihren Dienstort wechseln. Gleichzeitig werden laut Innenminister Karl-Heinz Gasser 433 Stellen abgebaut. Weitere Einsparungen von rund 30 Millionen würden durch geringere Liegenschaftskosten und Bauinvestitionen erzielt. Die Aktion soll bis Anfang 2008 abgeschlossen sein. Der Landtag will im Herbst darüber entscheiden. Nach bereits vorangegangenen Gewerkschafts-Protesten reagierte auch die Landtags-Opposition wieder mit Kritik. Die SPD sieht den Verlust an regionalem Bezug der Polizei. Die Linkspartei fordert zunächst eine Gebiets- und Verwaltungsreform bevor über Polizeistrukturen entschieden werden könne. (wk)