Germer verhängt Haushaltssperre
Nachricht vom 21.Juni 2006
Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat wegen des zuletzt bekanntgewordenen Defizits eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Das bestätigte der amtierende Vorsitzende des Finanzaussschusses Michael Hasenbeck bei RadioLOTTE Weimar. Ab heute seien alle Ausgaben unter Vorbehalt gestellt und gesondert genehmigungspflichtig. Daß nun wieder jeder Groschen dreimal umgedreht werden müsse, sei Schuld der Hartz-IV-Bundespolitik, so Hasenbeck. Dort werde ein Durcheinander angerichtet und die Kommunen haben die Löcher zu stopfen, kritisierte er. Ob nun ein Nachtragshaushalt für Weimar fällig werde, bleibe abzuwarten. Das würde man im September wissen. Das Haushaltsloch sei mit 3,8 Millionen Euro noch überschaubar, so Hasenbeck. Das Defizit im Stadthaushalt sei durch nicht geplante Mehraufwendungen für Arbeitslosengeld-II-Empfänger entstanden. Gleichzeitg würden Bundeszuweisungen dafür gekürzt und zuviel überwiesenes Geld zurückgefordert, hieß es aus der Verwaltung. (wk)
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