Knigge kritisiert neues sächsisches Versammlungsrecht
Nachricht vom 20.Februar 2008
Der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, Volkhardt Knigge hat die Änderungen im sächsischen Versammlungsrecht kritisiert. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte Knigge, die neuen Regelungen seien eine verkürzte Maßnahme. Sachsen habe die in ganz Deutschland umstrittenste Erinnerungskultur, weil die Opfer aus NS- und DDR-Diktatur nahezu gleichgesetzt würden. Aus der Gleichsetzung der Diktaturen würden auch Neonazis ihren Nektar saugen, so Knigge. Da habe nun der sächsische Staat die Notbremse ziehen müssen, sagte der Gedenkstättenleiter. Es werde aber nur ein Problem eingehegt, das man selbst geschaffen habe. Vor einer Woche hatte der sächsische Landtag Verschärfungen im Versammlungsrecht beschlossen. Danach darf an bestimmten Tagen und Orten nicht mehr demonstriert werden. Ziel ist, die Aktivitäten von Neonazis einzuschränken. jm
Weitere Nachrichten vom Tage
