Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 15. März 2002
DRK Geschäftsführer entlassen
Peter Schreiber ist neuer Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes. Sein Vorgänger, Ralf Göbel, wurde gestern mit sofortiger Wirkung aus seinem Amt entlassen. Seit einiger Zeit ranken um Göbel verschiedene Skandalgeschichten. So ermittelt die Staatsanwaltschaft zur Zeit gegen das DRK wegen Unterschlagung und Fehlabrechnung von Fördermitteln. Göbel war zwischenzeitlich schon einmal beurlaubt worden, musste aber aus rechtlichen Gründen wieder in dienst genommen werden. (shg)
Sozialminister Pietzsch fordert längere Ladenöffnungszeiten
Thüringens Sozialminister Pietzsch forderte am Donnerstag in Erfurt eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten an Werk- und Samstagen. Er schlug vor, die Regelung zu streichen, nach der bei Sonntagsöffnung die Geschäfte Sonnabends um 14 Uhr geschlossen werden müssen. Außerdem sollte die Öffnung der Läden an maximal vier Sonn- oder Feiertagen pro Jahr ohne speziellen Anlass möglich sein.
Kromsdorfer Filmbüro erhält Auszeichnung
Heute wird in Berlin der diesjährige Freiherr-von-Stein-Preis an das Filmbüro Kromsdorf überreicht. Der mit 25.000 Euro dotierte Preis wird von der Hamburger Alfred-Toepfer-Stiftung vergeben. Die Landtagspräsidentin Christine Lieberknecht wird an der Humboldt-Universität die Laudatio halten. Das Filmbüro wurde ausgewählt, weil es ein überregional ausstrahlendes kulturelles Zentrum geschaffen habe.
Jugendhilfeausschuss fordert Spiel mit offenen Karten
Ein Spiel mit offenen Karten forderten Joachim Fassnacht und Michael Weber am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss von Jugendamtsleiter Dawel. Es sei zu befürchten, der neue Kita-Bedarfsplan solle bereits im Mai beschlossen und der Ausschuss vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die Verwaltung behalte ihr Wissen über den Entwurf offenbar für sich. Befürchtet wird die Einführung des sogenannten Brandenburger Modells. Danach würde die Regelbetreuungszeit auf 6 Stunden pro Tag gekürzt. Außerdem hegen Ausschussmitglieder den Verdacht, dass in der Verwaltung alles schon beschlossene Sache sei. Grund dafür war das Erscheinen einer Stellenausschreibung im Rathauskurier, die bereits auf das Modell zugeschnitten ist.
Entwurf zur Volksabstimmungen und Volksbegehren in Landtag eingebracht
Die Landesregierung hat am Donnerstag ihren Entwurf zur Regelung von Volksabstimmungen und Volksbegehren in den Landtag eingebracht. Thüringens Justizminister Birkmann kritisierte die Pläne der Opposition. Seiner Ansicht nach verstoßen diese gegen die Verfassung. Die Initiatoren des Bündnisses für mehr Demokratie hätten zu niedrige Hürden gefordert und den Vorrang parlamentarischer Demokratie verletzt. Etwa 150 Mitglieder des Bündnisses, zu dem auch die PDS und die SPD gehören, demonstrierten am Donnerstag Nachmittag vor dem Landtag. Sie warfen der CDU und der Landesregierung vor, mit ihrer Klage vor dem Verfassungsgericht das Volksbegehren zu Fall bringen zu wollen. (shg)
Kauf der Gerberstraße 3 durch den Verein offenbar gescheitert
Der Kauf der Gerberstraße 3 durch den Verein scheint gescheitert. Das berichtet heute die Thüringer Allgemeine. Demnach soll das Gebäude für rund 70.000 Euro an den Verein veräußert werden. Der Immobilienausschuss der Stadt gab am Mittwoch eine entsprechende Empfehlung an den Stadtrat. Allerdings seien darin die bereits im Vorjahr von der Stadt zugesagten Investitionsmittel nicht enthalten. Die Stadt hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach zugesagt, nach erfolgter Bausicherung solle der Verein einen Erbbaupachtvertrag erhalten. Die letzten Verhandlungen scheiterten jedoch am zu hohen Pachtzins. (shg)
