Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 06. Oktober 2004
Der Freistaat Thüringen will trotz der schlechten Haushaltslage an den Finanzierungsvereinbarungen mit seinen Theatern bis 2008 festhalten. Das sagte gestern Ministerpräsident Dieter Althaus bei einem Treffen mit Thüringens Theaterintendanten in Erfurt. Thema war die Theaterfinanzierung nach 2008. Weimars Generalintendant Stephan Märki bezeichnete die Gespräche als erstaunlich konstruktiv. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte er, er sei positiv überrascht gewesen von der guten Vorbereitung des Treffens. Märki sprach von einer neuen Form des Umgangs miteinander. An dem Treffen nahmen neben dem Regierungschef und den Intendanten auch Kultusminister Jens Goebel und Staatsekretär Walter Bauer-Wabnegg teil. In einem nächsten Schritt wird die Landesregierung mit den Trägern der Thüringer Bühnen verhandeln. (mh)
Im Sozialausschuß ist am Mittwoch die Bildung eines Unterausschusses für Feuerwehr und Rettungsdienst vertagt worden. Das teilte der Vorsitzende, Carsten Meyer gestern Radio LOTTE Weimar mit. Die großen Fraktionen wollten den Ausschuß mit mehr Kompetenzen ausstatten. Gegebenenfalls sollte ein eigenständiger Ausschuß gebildet werden. Die Bildung des Unterausschusses hatte die PDS angeregt. Hintergrund war unter anderem der Brand in der Anna-Amalia-Bibliothek. (jm)
Die AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen hat eine Spende in Höhe von 3500 Euro erhalten. Das teilte gestern der Paritätische Wohlfahrtsverband mit. Das Geld wurde von den Teilnehmern eines Golfturniers gesammelt, zu denen auch der ehemalige Skispringer Jens Weißflog gehört. Das Geld soll unter anderem für ein Gesundheitstraining für HIV-infizierte Menschen ausgegeben werden. (jm)
Ihre Fragebögen zum sogenannten Arbeitslosengeld-II haben in Weimar bis jetzt etwa ein Viertel der Sozialhilfe-Empfänger und ein knappes Drittel der bisherigen Arbeitslosenhilfe-Bezieher abgegeben. Das sagte jetzt der Vorsitzende des Sozialausschusses, Carsten Meyer von den Grünen, gegenüber Radio LOTTE Weimar. Insgesamt seien in Weimar schätzungsweise 5000 Menschen vom Arbeitslosengeld II betroffen, so Meyer. (jm)
Die Bundesagentur für Arbeit hat gestern die Arbeitslosenzahlen für den Monat September bekanntgegeben. Danach waren in Weimar etwa 5700 Menschen arbeitslos. Das waren knapp 200 weniger als im August, aber etwa 350 mehr als im September 2003. Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, betrug im September für Weimar 18,7 Prozent. Das liegt über dem Thüringer Durchschnitt. (jm)
Arbeitsgruppe zur Übernachtungssteuer hat getagt
Die Arbeitsgruppe, die die Probleme um die Weimarer Übernachtungssteuer lösen soll, ist heute zum erstenmal zusammengekommen. Dem Gremium gehören Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrates, der Hotels, der Stiftung Weimarer Klassik und des Deutschen Nationaltheaters an. Die Leitung hat Oberbürgermeister Volkhardt Germer. Bis Mitte des Monats sollen Ergebnisse vorliegen.
Die Arbeitsgruppe soll klären, wie mit der Übernachtungssteuer bis zum Jahresende verfahren wird und wodurch sie 2005 ersetzt werden soll. Im Gespräch ist unter anderem ein Beitrag auf Eintrittskarten der Stiftung Weimarer Klassik und des Deutschen Nationaltheaters. WeimarWerk-Vorsitzender Norbert Schremb, der die Arbeitsgruppe angeregt hat, erhofft sich davon Einnahmen in Höhe von etwa einer Million Euro. Das Geld dürfe allerdings nur zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden, für nichts sonst, so Schremb.
(jm)
Entscheidung zu RadioLOTTE-Sendezeiten vertagt
Radio LOTTE Weimar kann zunächst weiter wie gewohnt senden. Die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt TLM vertagte gestern Abend mit knapper Mehrheit die Vergabe von LOTTE-Sendezeit an Radio France International RFI. Vorausgegangen war eine kontroverse Diskussion. Jetzt muß sich der Rechtsausschuß der TLM-Versammlung mit der Angelegenheit befassen. Wie lange das Gremium dafür Zeit hat, ist noch offen.
Hintergrund sind Planungen des TLM-Chefs Victor Henle, dem französischen Auslandssender RFI in Thüringen zwei Stunden Sendezeit auf der Lotte-Frequenz zu überlassen. Das würde bedeuten, daß Lotte die Zeit zwischen 12:00 und 13:00 Uhr verlieren würde. Dagegen hatten die Leitung von Radio LOTTE Weimar und große Teile der Weimarer Öffentlichkeit protestiert.
(jm)
SPD will Probleme um Gefahrenschutzzentrum im Landtag diskutieren
Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Gentzel will die Probleme um das geplante Weimarer Gefahrenschutzzentrum morgen im Landtag diskutieren. Dazu hat er eine kleine Anfrage an die CDU-geführte Landesregierung gestellt. Gentzel will unter anderem wissen, wieviel Geld die Stadt Weimar als ihren Anteil an den Kosten des Zentrums aufbringen muß. Außerdem soll die Landesregierung erklären, warum sie Fördermittel für das Gefahrenschutzzentrum nur dann geben will, wenn die Stadt ihre Erlöse aus dem Verkauf der Klinik-Anteile in den Haushalt einstellt.
Das Gefahrenschutzzentrum soll an der Kromsdorfer Straße entstehen und künftig gemeinsam von der Feuerwehr und den Rettungsdiensten genutzt werden. Es muß möglichst schnell gebaut werden, weil die Weimarer Feuerwehr-Unterkunft nicht mehr den Erfordernissen modernen Brandschutzes entspricht.
(jm)