Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 13. Oktober 2004

Wahl des Rechtsdezernenten muß wiederholt werden
Die Wahl Dirk Hauburgs zum Weimarer Sozial- und Rechtsdezernenten muß wiederholt werden. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat sie jetzt für ungültig erklärt. Die Wahl sei rechtswidrig gewesen, da bei der Stimmabgabe nicht von der vorhandenen Wahlkabine Gebrauch gemacht worden sei, heißt es in einem Schreiben an die Stadtverwaltung. Für die einzelnen Stadträte habe nicht zwingend die Möglichkeit bestanden, "unbeobachtet von anderen Personen", also "geheim und anonym" zu wählen. Ob Hauburg im zweiten Wahlgang wieder durchkommt, gilt nach Ansicht von Beobachtern unsicher, da seine Qualifikation auch von einigen Stadträten der Koalition von CDU und Weimarwerk angezweifelt wird. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Illert sagte dazu gegenüber RadioLOTTE Weimar, daß Hauburg auf jeden Fall wieder zum Rechtsdezernenten gewählt wird. Ob die Wahl geheim sei, oder nicht, spiele dabei keine Rolle. Die CDU-WeimarWerk-Koalition habe sich auf Hauburg geeinigt und werde ihn auch wieder geschlossen wählen, so Illert. Er geht davon aus, daß die Wahl zum nächstmöglichen Termin, also am 10. November, wiederholt wird. Auch der erneut zur Wahl stehende Dirk Hauburg aus Hannover geht fest davon aus, daß er wieder gewählt wird. Gegenüber RadioLOTTE Weimar sagte er, daß es sich nur um eine zeitliche Verzögerung handele. Auf jeden Fall ist er noch in Hannover beamtenrechtlich gebunden. Erst mit der Ernennungsurkunde zum Weimarer Rechtsdezernenten werde er dort sein Dienstverhältnis quittieren. (jm/wk)

Landesregierung muß Kommunalordnung ändern
Die Thüringer Landesregierung muß die 2002 geänderte Kommunalordnung schon wieder ändern. Dazu ist sie gestern vom Thüringer Verfassungsgericht in Weimar verurteilt worden. Geklagt hatten damals die Landkreise Saale-Orla und Sömmerda, weil sie ihre Personal- und Finanzhoheit gefährdet sahen. Das Land hatte die Kreise gezwungen, das Personal der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter zu übernehmen. Das Verfassungsgericht begründete seine Entscheidung damit, daß die Landesregierung die Kreise vor der Änderung der Kommunalordnung 2002 nicht angehört habe. Somit habe sie gegen die Verfassung verstoßen. Die Thüringer Kommunalordnung muß nun dem Urteil des Verfassungsgerichtes angepaßt werden. (jm)

Die Weimarer Ehrenbürgerin Jutta Hecker wäre heute 100 Jahre alt geworden. Das Franz-Liszt-Zentrum der Musikhochschule, die Stadt Weimar und die Franz-Liszt-Gesellschaft würdigen die Schriftstellerin heute abend in einer Feierstunde in der Altenburg. Bereits heute vormittag legt der Vorstand des Freundeskreises des Goethe-Nationalmuseums einen Kranz am Grab auf dem Hauptfriedhof nieder. Jutta Hecker ist es vor allem gelungen, ihren Lesern die großen Weimarer wie Goethe, Eckermann, Liszt und Wieland, verständlich nahezubringen. Ihre Bücher verschaffen Einblick in das klassische und nachklassische Weimar. Erst vor zwei Jahren war Jutta Hecker 98-jährig verstorben. (wk)

Die neuen Studierenden an der Bauhaus-Universität werden heute in der Weimarhalle feierlich immatrikuliert. Wie aus der Universität mitgeteilt wurde, haben 600 junge Leute mit ihrem ersten Semester begonnen. Damit verzeichnet die Weimarer Uni jetzt knapp 5000 Studenten. Dazu zählen aber auch 200 Senioren, die sich in den vergangenen Wochen für entsprechende Angebote eingeschrieben haben. Die Studienanfänger werden in der Weimarhalle von Prorektor Werner Bidlingmaier begrüßt, weil ein Nachfolger für den ehemaligen Rektor und jetzt Staatssekretär Walter Bauer-Wabbneg noch nicht gewählt ist. Zur Immatrikulationsfeier wird auch traditionell der "Preis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes" vergeben, den Studenten aus dem Ausland erhalten. Geehrt wird diesmal die Bulgarin Mina Avramova für ihre guten Studienleistungen und ihr Engagement im Studierenden-Konvent. (jm/wk)

Die Fahrzeugbrände , die in den vergangenen Wochen Polizei und Feuerwehr in Weimar und Umgebung beschäftigt haben, sind aufgeklärt. Dringend tatverdächtig ist ein 23-jähriger Weimarer Arbeitsloser, den die Polizei in der Nacht zu Montag festnahm. Die Beamten stellten ihn, als er in der Rießnerstraße tankte, und ohne zu bezahlen abfahren wollte. Nach seiner Festnahme legte der Mann ein umfassendes Geständnis ab, wie aus der Jenaer Polizeidirektion mitgeteilt wurde. Es wurde Haftbefehl erlassen. Seit gestern sitzt der mutmaßliche Brandstifter in Untersuchungshaft. Allein in den vergangenen sechs Wochen gingen in Weimar und Umgebung etwa 20 Fahrzeuge in Flammen auf. Dadurch entstand ein Schaden von etwa 200-tausend Euro. (jm)

Thüringen will Nachbesserungen zu HartzIV fordern
Der Freistaat Thüringen will im Bundesrat am Freitag Nachbesserungen zu Hartz IV fordern. Die Beträge, die aus Sparguthaben und Lebensversicherungen auf die Altersvorsorge anzurechnen sind, sollen verdoppelt werden. Außerdem will sich Thüringen mit dafür einsetzen, daß bei Vermittlungsgutscheinen für ältere Arbeitslose der Betrag von 2000 auf 3000 Euro erhöht wird. Auch fordert der Freistaat von der Bundesregierung Übergangsregelungen zur EU-Strukturfördrung. Das Land befürchtet, wegen der EU-Osterweiterung könnte Thüringen nach 2006 unter die geltende Grenze der Förderung fallen. (wk)

Der 19. Bundesdelegiertentag des Bundes der Kriegsblinden Deutschland findet morgen in Weimar statt. Der Bund wurde 1916 gegründet und ist damit die älteste deutsch Kriegsopferorganisation. Der Bundesdelegiertentag findet alle drei Jahr statt. In diesem Jahr wird er zum ersten Mal in einem neuen Bundesland durchgeführt. Thüringens Minister für Soziales, Familie und Gesundheit, Klaus Zeh, wird die Arbeit des Bundes der Kriegsblinden in einem Grußwort würdigen. (wk)