Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 08. Oktober 2004

Der Botschafter des mittelamerikanischen Landes El Salvador besucht heute Weimar. Edgardo Suárez Mallagray wird von Oberbürgermeister Volkhardt Germer im Rathaus empfangen. Dort trägt sich der Diplomat auch in das Goldene Buch der Stadt ein. Zum Besuchsprogramm Mallagrays gehören unter anderem Gespräche mit den Rektoren der Bauhaus-Universität und der Musikhochschule. Bei einem Stadtrundgang sind Besichtigungen von Goethe- und Schillerhaus geplant. Besuchen wird der Botschafter auch das Musikgymnasium Belvedere und die Gedenkstätte Buchenwald. (jm)

Burgplatz und Platz der Demokratie werden ab dem kommenden Donnerstag wieder für den Verkehr freigegeben. Das sagte gestern Oberbürgermeister Volkhardt Germer im Rathaus. Die Freigabe gilt zunächst für ein Jahr. Die Durchfahrt ist dann nur in Nord-Süd-Richtung möglich. Die Marktzufahrt über die Marktstraße wird gesperrt. Die gesammte Altstadt darf nicht schneller als mit 30 Kilometern pro Stunde befahren werden. (jm)

LOTTE sendet live vom Zwiebelmarkt
Der 351. Weimarer Zwiebelmarkt hat begonnen. Pünktlich um 12.00 Uhr überbrachte der Heldrunger Fanfarenzug vom Rathausbalkon aus den musikalischen Gruß der Zwiebelbauern. Danach schnitten Zwiebelmarktkönigin Alexandra und Oberbürgermeister Volkhardt Germer den traditionellen Riesenzwiebelkuchen an. An der Zeremonie nahmen auch die Botschafter El Salvadors und Rumäniens teil, die zur Zeit Weimar besuchen. Offiziell eröffnet wird das größte Thüringer Volksfest allerdings erst morgen früh 06:00 Uhr. Bis zum Sonntagabend werden wieder mehrere hunderttausend Besucher erwartet. Mit über 600 Händlern haben sich soviele angemeldet, wie noch nie zuvor. Auf acht Plätzen finden Bühnen-Programme mit mehr als 400 Künstlern statt. Die Bühne von Radio LOTTE Weimar befindet sich auf dem Marktplatz. (jm/wk)

Die rechtsradikale NPD soll in Thüringen künftig schärfer vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Grund seien die Wahlerfolge der Rechtsradikalen in Sachsen und Brandenburg, sagte Thüringens Innenminister Karl-Heinz Gasser der TLZ. Über V-Leute in der NPD-Führung verfügt der Verfasungsschutz allerdings nicht mehr. Die waren auf Anweisung Gassers bei dessen Amtsantritt abgeschaltet worden. Der Innenminister bereitet außerdem eine Polizeireform in Thüringen vor. Ein Vorschlag dazu soll Ende Juli kommenden Jahres unterbreitet werden. (jm)

Blinde Menschen in Thüringen müssen auf einen Teil ihres Blindesgeldes verzichten. Wie Sozialminister Klaus Zeh jetzt mitteilte, erhalten sie in Zukunft 86 Euro weniger im Monat. Damit bezieht ein erwachsener Blinder noch 400 Euro im Monat, Kinder bekommen die Hälfte. Zeh nannte die Kürzung des Blindengeldes für einzelne Betroffene schmerzlich, aber zu verkraften. Gleichzeitig bezeichnete der Sozialminister die Integration behinderter Menschen und ihre bestmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als herausragende Ziele der CDU-Regierungspolitik. (jm)

Dezernentenwahl möglicherweise ungültig
Die Wahl des CDU-Politikers Dirk Hauburg zum Rechtsdezernenten ist möglicherweise ungültig. Das sickerte heute aus dem Landesverwaltungsamt durch. Eine offizielle Stellungnahme des Referates Kommunalrecht liegt allerdings noch nicht vor. Der grüne Stadtrat Rudolf Keßner hatte seinerzeit die Wahl angefochten, weil es ihm verwehrt worden war, den Dezernentenkandidaten vor dem Wahlgang zu befragen. Außerdem beanstandete Keßner, daß die Wahl nicht geheim im Sinne der Thüringer Kommunalordnung war. Danach sind Wahlkabinen zwingend vorgeschrieben, die aber bei der Dezernentenwahl nicht vorhanden waren. Bestätigen sich die Informationen, muß die Rechtsdezernentenwahl im Stadtrat wiederholt werden. Ob Hauburg dann wieder durchkommt, ist nach Ansicht von Beobachtern zumindest unsicher, da seine Qualifikation auch von einigen Stadträten der Koalition von CDU und Weimarwerk angezweifelt wird. (jm)

Thüringer Horterzieher sollen nicht gezwungen werden, ab August 2005 in die Zuständigkeit der Kommunen oder freier Träger zu wechseln. Das schrieb Kultusminister Jens Goebel gestern in einem Brief an alle Thüringer Horterzieher. Die Hortbetreung bleibe integrativer Bestandteil der Grundschulbildung. Kommunen und Freie Träger sollen aber stärker in die Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schulen einbezogen werden, so Göbel. Ein Konzept dazu soll noch erarbeitet werden. Mit dem Brief reagierte Göbel auf Beschwerden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft- GEW. Die warf der CDU-Landesregierung in einer Protestresolution vor, die Horterzieher an Kommunen und freie Träger abschieben zu wollen. So solle die Stellenbilanz des Freistaates geschönt werden, hieß es aus der GEW. (jm)

Wasser könnte bald teuerer werden
Durch das neue Thüringer Kommunalabgabengesetz könnten das Wasser im Freistaat teurer werden. Das räumte gestern Innenminister Karl-Heinz Gasser ein, als er das Gesetz in den Landtag einbrachte. Zudem wird es die Staatskasse mit etwa 33 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Kern des Gesetzes ist die Abschaffung der Anschlußbeiträge fü Trinkwasser. Die Beiträge für Abwasserleitungen sollen begrenzt werden und für unbebaute Grundstücke ganz entfallen. Die Kommunen erhalten jetzt auch die Möglichkeit, die Wasserversorgung zu privatisieren. Statt Gebühren zu erheben, könnten sie privatrechtliche Verträge mit den Wasserabnehmern schließen. Juristen befürchten laut pressemeldungen, daß so der Wasserbereich der öffentlichen Kontrolle entzogen werden kann. Das Kommunalabgabengesetz wurde in die Ausschüsse des Landtages verwiesen. Abgestimmt werden soll noch vor Jahresende. Die PDS will das Gesetz mittragen, die SPD lehnt es ab. (jm)

Der Botschafter Rumäniens in Deutschland, Adrian Vierita besucht zur Stunde Weimar. Er wird begleitet vom Thüringer CDU-Europaabgeordneten Dieter L. Koch. Über Anlaß und Ziel des Besuchs ist noch nichts bekannt. Der Botschafter hat sich aber bereits zu einem Interview bei Radio LOTTE Weimar bereiterklärt. (jm)