Dezernentenwahl möglicherweise ungültig
Nachricht vom 08.Oktober 2004
Die Wahl des CDU-Politikers Dirk Hauburg zum Rechtsdezernenten ist möglicherweise ungültig. Das sickerte heute aus dem Landesverwaltungsamt durch. Eine offizielle Stellungnahme des Referates Kommunalrecht liegt allerdings noch nicht vor. Der grüne Stadtrat Rudolf Keßner hatte seinerzeit die Wahl angefochten, weil es ihm verwehrt worden war, den Dezernentenkandidaten vor dem Wahlgang zu befragen. Außerdem beanstandete Keßner, daß die Wahl nicht geheim im Sinne der Thüringer Kommunalordnung war. Danach sind Wahlkabinen zwingend vorgeschrieben, die aber bei der Dezernentenwahl nicht vorhanden waren. Bestätigen sich die Informationen, muß die Rechtsdezernentenwahl im Stadtrat wiederholt werden. Ob Hauburg dann wieder durchkommt, ist nach Ansicht von Beobachtern zumindest unsicher, da seine Qualifikation auch von einigen Stadträten der Koalition von CDU und Weimarwerk angezweifelt wird. (jm)
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