Wahl des Rechtsdezernenten muß wiederholt werden
Nachricht vom 13.Oktober 2004
Die Wahl Dirk Hauburgs zum Weimarer Sozial- und Rechtsdezernenten muß wiederholt werden. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat sie jetzt für ungültig erklärt. Die Wahl sei rechtswidrig gewesen, da bei der Stimmabgabe nicht von der vorhandenen Wahlkabine Gebrauch gemacht worden sei, heißt es in einem Schreiben an die Stadtverwaltung. Für die einzelnen Stadträte habe nicht zwingend die Möglichkeit bestanden, "unbeobachtet von anderen Personen", also "geheim und anonym" zu wählen. Ob Hauburg im zweiten Wahlgang wieder durchkommt, gilt nach Ansicht von Beobachtern unsicher, da seine Qualifikation auch von einigen Stadträten der Koalition von CDU und Weimarwerk angezweifelt wird. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Illert sagte dazu gegenüber RadioLOTTE Weimar, daß Hauburg auf jeden Fall wieder zum Rechtsdezernenten gewählt wird. Ob die Wahl geheim sei, oder nicht, spiele dabei keine Rolle. Die CDU-WeimarWerk-Koalition habe sich auf Hauburg geeinigt und werde ihn auch wieder geschlossen wählen, so Illert. Er geht davon aus, daß die Wahl zum nächstmöglichen Termin, also am 10. November, wiederholt wird. Auch der erneut zur Wahl stehende Dirk Hauburg aus Hannover geht fest davon aus, daß er wieder gewählt wird. Gegenüber RadioLOTTE Weimar sagte er, daß es sich nur um eine zeitliche Verzögerung handele. Auf jeden Fall ist er noch in Hannover beamtenrechtlich gebunden. Erst mit der Ernennungsurkunde zum Weimarer Rechtsdezernenten werde er dort sein Dienstverhältnis quittieren. (jm/wk)
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