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Nachricht vom 22.Januar 2003

Etwa 20 Bundeswehrsoldaten der Artilleriebrigade 100 in Mühlhausen werden zur Unterstützung der UNO-Waffeninspekteure in den Irak entsandt. Dort sollen sie das Aufklärungssystem "Luna"bedienen. Wie das Bundesverteidigungsministerium MDR 1 RADIO THÜRINGEN mitteilte, sind die Rahmenbedingungen für den Einsatz geschaffen. Es fehle nur noch die formelle Zustimmung von Verteidigungsminister Struck. Die deutschen Soldaten werden im Irak als UNO-Mitarbeiter eingesetzt und gelten für die Dauer ihres Einsatzes formell nicht als Bundeswehr-Soldaten. Deshalb ist nach Auffassung der Regierung kein gesonderter Beschluss des Parlamentes für die Entsendung erforderlich. (ne)


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