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Bündnisgrüne bemängeln politische Weitsicht im Stadtrat

Nachricht vom 08.Oktober 2002

Der Bündnisgrüne Stadtrat Till Hafner bemängelt das Defizit an politischer Weitsicht hinsichtlich der aktuellen Sparpläne. Statt langfristige und planbare Maßnahmen zu ergreifen, werde den Bürgerinnen und Bürgern ein kurzfristiges Sparprogramm präsentiert, so Hafner. Dies gehe auf Kosten der Wehrlosen. Hafner bezweifelt auch, dass die geplanten Einnahmen durch die Eintrittskartensteuer sinnvoll umgesetzt werden. Betroffene Kultureinrichtungen wurden im Vorfeld nicht in die Überlegungen mit einbezogen. Außerdem fordert die Fraktion eine Budgetierung der Ausgaben für den Tourismus. Für die Kulturstadt GmbH, die Weimarhalle oder das geplante "Welcome Center"am Weimar-Platz müssten klare Aufgabenstellungen her. Man könne nicht zum Einen die Kontrolle über Ausgaben vernachlässigen und im gleichen Atemzug kleineren Vereinen und Initiativen die Grundlage entziehen. (shg)


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