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Justizminister tagen in Weimar

Nachricht vom 12.Juni 2002

Gestern sind die Teilnehmer der 73. Justizministerkonferenz in Weimar zusammengetroffen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Fragen zum europäischen Recht. Die Minister sind der Ansicht, dass die Justiz ihre Funktionen auf EU-Ebene bislang nur unzureichend erfüllen kann. Die Minister setzen sich auch für eine Verschärfung des Paragraphen zur Gewaltdarstellung in Medien ein. Thüringens Justizminister Andreas Birkmann verweist in diesem Zusammenhang auf den Erfurter Amoklauf: [O - Ton] Im allgemeinen wird ein Konsens zwischen den Justizministern der Länder erwartet. Am frühen Nachmittag werden die Beschlüsse der Minister der Öffentlichkeit bekannt gegeben. (ng)


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