Aktuelle Stunde zu Abwasserproblematik gefordert
Nachricht vom 16.Mai 2002
Die PDS-Fraktion im Landtag fordert eine aktuelle Stunde zur Problematik der Abwasseranlagen. "Die Bürger wollen wissen, woran sie sind und ob ungerechtfertigt Kommunalabgaben gefordert wurden", heißt es in einer Erklärung der Fraktion. "Wir drängen auf eine umgehende gründliche Auswertung der 2. Tiefenprüfung", heißt es weiter. Wenn unrechtmäßig Gebühren erhoben wurden, so seien diese ohne Wenn und Aber auch zurück zu zahlen. Das Thüringer Innenministerium hatte 1997 die Verbände angewiesen, für die bereits abbezahlten DDR-Altanlagen einen "Zeitwert"zu berechnen und diesen entsprechend auf die Gebührenzahler umzulegen. (shg)
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