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Städte- und Gemeindebund kritisiert schlechte Finanzausstattung der Kommunen

Nachricht vom 26.September 2001

Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat das Land aufgefordert, den Finanzbedarf der Kommunen im kommenden Doppelhaushalt stärker zu berücksichtigen. Verbandspräsident Pabst nannte die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden "dramatisch". Die Kommunen seien an der Grenze des Sparens angekommen. Das Problem werde verschärft durch die schwache Steuerkraft, sie erreiche nur etwa 40 Prozent des Westniveaus. Pabst: "Wir befinden uns am Tropf des Landes und leben vom kommunalen Finanzausgleich". Auch im laufenden Doppelhaushalt müsse geprüft werden, wie die Lasten der Kommunen noch gemindert werden könnten. Heute trifft sich der Gemeinde- und Städtebund zu seiner 12. Ordentlichen Mitgliederversammlung. Das Thema: "Kommunale Selbstverwaltung - stark durch eine angemessene Finanzausstattung."Ministerpräsident Bernhard Vogel hat seine Teilnahme angekündigt.


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