Oberverwaltungsgericht hat zu lange Verfahrensdauer
Nachricht vom 01.August 2011
Am Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar dauern die Verfahren zu lange. Das hat jetzt Gerichts-Präsident Hartmt Schwan in einem Rundschreiben eingeräumt. Vor allem käme es in der jetzigen Urlauzbszeit zu Engpässen, heißt es. Der Grund: Es gibt zu wenig Richter in Weimar, die auf Lebenszeit ernannt sind. Zwei solche müßten jedem Senat neben abgeordneten Richtern vorstehen, wenn der Spruchkörper rechtskonform besetzt sein soll, erläuterte Schwan der heutigen Presse. Laut Thüringer Allgemeine hat das Landes-Justizministerium inzwischen zwei Richterstellen für Weimar ausgeschrieben. Eingeräumt worden sei, daß die Verfahrensdauer am Oberverwaltungsgericht in den vergangenen Jahren deutlich über dem Bundesdurchschnitt gelegen habe. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Kinderbüro feiert 20jähriges Bestehen
- Klassik-Stiftung beginnt Sommertheater
- Unbekannte rauben Spielautomaten am Bahnhof aus
- Weimar gedenkt 125. Todestages von Franz Liszt
- Musikhochschule beendet 52. Meisterkurse
- Grube macht Fernbahnanbindung Weimars zu seinem "Hobby"
- Bauarbeiten führen zu Behinderungen im Stadtverkehr
- Kulturarena muß Besucherschwund hinnehmen
- Liebhabertheater präsentiert Heintze und Wisbach
