Reinholz verteidigt Wasserabgabe
Nachricht vom 16.August 2012
Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat die geplante Abgabe auf Wasserentnahme verteidigt. Das Geld diene nicht der Haushaltssanierung, sagte der CDU-Politiker gestern in Erfurt, vielmehr fließe es zum Beispiel in die Förderung von Abwasseranlagen. Bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch von jährlich 35 Kubikmeter Wasser würde sich die Abgabe auf etwa 3,50 Euro belaufen, so Reinholz weiter. Industriezweige mit besonders hohem Wasserverbrauch, etwa Brauereien, Fischzüchter oder Papierfabriken sollten aber von der "Wassersteuer" ausgenommen werden. - Dagegen hatte gestern der Thüringer Hotel- und Gaststättenverband die Landtagsabgeordneten aufgefordert, die geplante Abgabe abzulehnen. Sie wäre eine unzumutbare Mehrbelastung. Auch Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf zählt zu den Kritikern. Mit der Wasserabgabe sollten wieder einmal auf Kosten der Verbraucher die Finanzen des Landes saniert werden, sagte der SPD-Politiker in der vorigen Woche. (wk)
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