Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 16. August 2012

Möller kritisiert "Bildungsmonitor"
Weimars Landtagsabgeordneter der Linkspartei Dirk Möller hat den sogenannten "Bildungsmonitor" scharf kritisiert. Nach seiner Auffassung ergeben sich die guten Ergebnisse für Thüringen durch eine verzerrte Darstellung der Realität. Aus erfaßten Zahlen würden Qualitäten abgeleitet, die es nicht gibt, so Möller. So seien statt angeblich kleiner Klassen und hoher Bildungsausgaben tatsächlich ein Mangel an Pädagogen an den Thüringer Schulen und damit einhergehender Unterrichtsausfall an der Tagesordnung. Es gebe auch keine Regelschule, bei der auf zehn Schüler ein Lehrer komme. Es sei außer Acht gelassen worden, daß viele Lehrkräfte gar nicht im aktiven Schuldienst sind, erläuterte der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion. Sie befänden sich in der aktiven Phase der Altersteilzeit oder sie säßen in Verwaltungen, Ämtern und dem Ministerium. Überdies komme ein großer Teil der Landesausgaben für Bildung gar nicht in den Schulen an, da es reine Personalausgaben seien, so Möller weiter. Der Spitzenplatz Thüringens sei daher hinfällig. - Der gestern vorgestellte "Bildungsmonitor 2012" der Arbeitgeber-Initiative "Neue Soziale Marktwirtschaft" hat das Bundesland Thüringen, wie schon im Vorjahr, nach Sachsen das zweitbeste Bildungssystem in Deutschland bescheinigt. Der Grund seien ein sehr gutes Verhältnis von Schüler- zu Lehrerzahlen sowie die hohen Bildungsausgaben. (wk)

Reinholz verteidigt Wasserabgabe
Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat die geplante Abgabe auf Wasserentnahme verteidigt. Das Geld diene nicht der Haushaltssanierung, sagte der CDU-Politiker gestern in Erfurt, vielmehr fließe es zum Beispiel in die Förderung von Abwasseranlagen. Bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch von jährlich 35 Kubikmeter Wasser würde sich die Abgabe auf etwa 3,50 Euro belaufen, so Reinholz weiter. Industriezweige mit besonders hohem Wasserverbrauch, etwa Brauereien, Fischzüchter oder Papierfabriken sollten aber von der "Wassersteuer" ausgenommen werden. - Dagegen hatte gestern der Thüringer Hotel- und Gaststättenverband die Landtagsabgeordneten aufgefordert, die geplante Abgabe abzulehnen. Sie wäre eine unzumutbare Mehrbelastung. Auch Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf zählt zu den Kritikern. Mit der Wasserabgabe sollten wieder einmal auf Kosten der Verbraucher die Finanzen des Landes saniert werden, sagte der SPD-Politiker in der vorigen Woche. (wk)

Bundespolizei verhaftet Weimarer Unternehmer
Ein Mann aus Weimar soll zusammen mit drei weiteren Unternehmern in Hamburg, Oldenburg und Halle Teile für einen Atom-Reaktor in den Iran geliefert haben. Nach Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen hat die Bundesanwaltschaft die Männer gestern festnehmen lassen. Ihnen wird Verstoß gegen das Iran-Embargo und das Kriegswaffen-Kontrollgesetz vorgeworfen. Wie es heißt, hätten sie Ventile geliefert, die für den Bau eines Schwerwasserreaktors notwendig sind. Die Lieferungen seien Teil eines Gesamtauftrags im Umfang von mehreren Millionen Euro gewesen. Der Transport sei über Tarnfirmen in der Türkei und Aserbaidschan abgewickelt worden, erklärte die Bundesanwaltschaft. Den Beschuldigten sei bewußt gewesen, daß die Teile für den Bau des Reaktors an zuständige iranische Unternehmen weitergeleitet würden. (wk)

Polizei nimmt gewalttätige Räuber fest
Die Weimarer Polizei hat zwei gewalttätige Raubtäter verhaftet. Die beiden 18- und 20-Jährigen sollen letzten Sonntag am frühen Morgen gegen 4.30 Uhr einen 39-jährigen Bekannten in dessen Wohnung geschlagen, getreten und beraubt haben. Sie seien mit Gewalt in die Wohnung eingedrungen und hätten ihr Opfer schlafend vorgefunden. Beide seien wegen einer Vielzahl vorangegangener Straftaten polizeibekannt. Der 18-Jährige konnte unmittelbar nach der Tat festgenommen worden. Der Ältere ging jetzt bei einem Diebstahl in einem Einkaufsmarkt in die Falle. Er sei ohne festen Wohnsitz, heißt es von der Polizei, der 18-Jährige wohne bei Weimar. (wk)

Hartz-IV-Empfänger profitieren weniger vom Aufschwung
Thüringer Hartz-IV-Empfänger haben bisher vom Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt kaum profitieren können. Wie gestern die Landesarbeitsagentur mitteilte, sei in den letzten fünf Jahren die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger nur um 2,5 Prozent gesunken. Bei den anderen Arbeitslosen stehe dagegen ein Minus von 12 Prozent zu Buche. Das Nachsehen hätten vor allem ältere Menschen über 50 Jahre. Hier habe die Arbeitslosigkeit sogar um 18 Prozent zugenommen. Weil bei den Beschäftigten in Thürigen bereits ein Drittel älter als 50 Jahre sei, würden sich viele Arbeitgeber bei Neueinstellungen eher für junge Bewerber entscheiden, erklärte Agenturchef Kay Senius. - Anlaß der Mitteilung ist das heutige 10-jährige Bestehen der Arbeitsmarktreform. Am 16. August 2002 übergab der VW-Vorstand Peter Hartz dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder sein "Reform-Konzept". (wk)