Weimarer Haushalt droht 6-Millionen-Loch
Nachricht vom 28.September 2004
Dem Weimarer Stadthaushalt für 2005 droht ein Loch von etwa 6,5 Millionen Euro. Ursache dafür sind die jüngst von Ministerpräsident Dieter Althaus angekündigten Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs. Das teilte gestern Oberbürgermeister Volkhardt Germer den Chefs der Stadtratsfraktionen mit. Genaue Berechnungen wären aber noch nicht möglich, weil noch unklar sei, welche Belastungen auf die Kommunen durch geschlossene oder zusammengelegte Landesbehörden zukämen, so Germer. Der Thüringer Städte- und Gemeindebund habe empfohlen, für 2005 aus Protest keine Haushalte zu beschließen, teilte der OB den Fraktionschefs mit. Ohne beschlossene Haushalte gebe es aber kein Geld vom Land für dringende Investititionen. Nach Teilnehmerinformationen ist sich Germer nicht sicher, welchen Weg die Stadt beschreiten soll. Er forderte die Fraktionschefs auf, Vorschläge zu unterbreiten. (jm)
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