Radio LOTTE Weimar

Nachricht vom 04.März 2016

Oberbürgermeister Stefan Wolf hat endlich den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr in den Stadtrat eingebracht. Das ordnerdicke Zahlenwerk über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt kann nun in den Fraktionen und Ausschüssen studiert werden. Daß die Vorlage so lange dauerte, begründete Wolf mit dem Vier-Millionen-Euro-Defizit, das die Stadt seit dem Jahr 2014 vor sich herschiebt. Um das auszugleichen, mußte erst der Abschluß des letzten Jahres abgewartet werden. Im Ergebnis dessen sei nun gelungen, drei Millionen Euro im alten Haushalt aufzufangen, teilte Wolf mit. Die verbleibende Million werde im Entwurf für dieses Jahr abgedeckt. So sei es eigentlich nicht mehr notwendig, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, erklärte Wolf. Dies werde jedoch dennoch erarbeitet, weil es weitere Unwägbarkeiten gebe. So komme weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich, bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben. Da würden selbst die erneut in den Entwurf eingesetzten höheren Steuer-Hebesätze nicht reichen, betonte der Oberbürgermeister. Der will seit Jahren die Grund- und Gewerbesteuer in Weimar anheben, scheiterte damit aber bisher immer an einer Stadtratmehrheit. (wk)

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