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Verwaltungsgericht Weimar entscheidet über Erfurter Umweltzone

Nachricht vom 10.März 2016

Das Verwaltungsgericht Weimar will im Streitfall über Erfurts Umweltzone in den nächsten Tagen entscheiden. Das hat das Gericht nach der heutigen Verhandlung mitgeteilt. Gegen die bisher einzige Thüringer Fahreinschränkung dieser Art hatten vor zwei Jahren die Industrie- und Handelskammer sowie ein Taxiunternehmen geklagt. Die 2012 eingeführte Umweltzone belaste viele ihrer Firmen, so die IHK. Sie sei unverhältnismäßig und beruhe auf falschen Prognosen. Die Stadt Erfurt bestreitet das und verweist auf die Erfolge. Dagegen stützt die CDU-Opposition im Erfurter Stadtrat die Argumente der Kläger. Die seit Einführung der Zone verbesserten Messwerte gingen nicht auf die Einschränkung des Dieselverkehrs, sondern auf die Umrüstung des Ampelsystems an mehreren Stellen zurück, heißt es. Der bessere Verkehrsfluss sorge für weniger Feinstaub. - In Erfurts Umweltzone dürfen nur Fahrzeuge fahren, die bestimmte Abgaswerte einhalten und eine grüne Plakette haben. Damit soll vor allem der Dieselruß verringert werden. (wk)


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