Grüne beenden Stadtrat-Koalition
Nachricht vom 14.August 2017
Das im Januar 2015 geschlossene Stadtratbündnis aus CDU-, Grüne- und weimarwerk-Fraktion ist jetzt auseinandergebrochen. Die Grünen haben den Koalitionsvertrag am Wochenende aufgekündigt. Dies habe die Mitgliederversammlung nach intensiver Diskussion am Donnerstag einstimmig beschlossen, heißt es in einer aktuellen Erklärung. Als Grund geben die Grünen wiederholte Vertragsbrüche der Koalitionspartner an. Sie hätten mehrfach im Stadtrat nicht nach den Vereinbarungen des Vertrages abgestimmt. So sei der gemeinsame Antrag für mehr Geschoßwohnungsbau im Baugebiet "Lützendorfer-Straße" gescheitert, ebenso wurde die Unterstützung für weitere Gemeinschaftsschulen verweigert. Schließlich hätten die Koalitionspartner auch noch den gemeinsam eingereichten Antrag zur Verkehrs-Neuplanung um Goetheplatz/Liebknechtstraße abgelehnt. Dies habe letztendlich den Ausschlag für die Kündigung gegeben, heißt es. Sie würden trotz dieser Entscheidung weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit mit CDU-, weimarwerk- und den anderen Fraktionen des Stadtrates anstreben, so die Grünen. - Die Koalition hatte mit 23 von 43 Sitzen die Mehrheit im Stadtrat. Die gleiche Mehrheit hat die Grünen-Fraktion aber auch zusammen mit der SPD und der Linke. (wk)
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