CDU und weimarwerk polemisieren gegen Kulturstadtvertrag
Nachricht vom 03.November 2017
Die Stadtratfraktionen von CDU und weimarwerkBürgerbündnis haben noch einmal ihre Ablehnung des am Mittwoch unterschriebenen Kulturstadtvertrages bekräftigt. Man bleibe bei der Überzeugung, daß es sich dabei lediglich um eine "deklamatorische Übung" handele, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Darin fragen sich die beiden Fraktionen, warum das Papier, daß "den Namen Vertrag nicht verdiene", so übereilt unterzeichnet werden mußte, ohne tiefgehende Beratung und Folgenabschätzung im Stadtrat. Entweder, so die Polemik, sei der Text so bedeutungslos, daß er nicht ernsthaft besprochen werden müsse oder es sollen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung absichtsvoll ohne eine ausführliche Debatte getroffen werden. Das wäre eine grobe Mißachtung der Befugnisse des Stadtrates und eine bewußte Überschreitung der Kompetenzen durch den Oberbürgermeister, so CDU und weimarwerk. - Der am Mittwoch unter Vorbehalt unterzeichnete Kulturstadtvertrag zwischen dem Freistaat und Weimar soll dem Stadtrat am kommenden Mittwoch zum Beschluß vorliegen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Kreuzungsverkehr wird wieder von Ampeln gesteuert
- Polizei meldet zweiten Verkehrsunfall
- Klassik-Stiftung lädt zu "MelosLogos"
- Anti-Rechts-Bündnis bereitet sich auf den 9. Februar vor
- Grüne laden in die Zukunftswerkstatt
- Abellio kündigt Schienenersatzverkehr an
- Arbeitsagentur meldet anhaltende Arbeitslosigkeit
- Wettbewerbssieger präsentieren Preisträgerkonzert
- Meldung vom Sport
