Stadtratmehrheit stimmt Kulturstadtvertrag zu
Nachricht vom 09.November 2017
Wie bisher nur Berlin und Dresden hat jetzt auch Weimar einen Kulturstadtvertrag. Dem bereits von Stadt und Land vor einer Woche unterzeichnetem Papier stimmte gestern die von Grüne, SPD, Linke und FDP bestimmte Mehrheit der Stadträte zu. Insgesamt gab es 24 Ja-Stimmen, 17 Stadträte, vor allem aus CDU- und weimarwerk-Fraktion stimmten dagegen. Mit dem Vertrag bekennt sich der Freistaat zu Weimar als Kulturstadt von überregional herausragender Bedeutung. Damit sichert er unter anderem die Landes-Finanzierung der großen Kulturinstitutionen wie Klassik-Stiftung, Nationaltheater, Buchenwald-Gedenkstätte und beide Hochschulen zu den gegenwärtigen Anteilen. Gleichzeitig werden die jeweiligen städtischen Finanzierungsanteile erstmals als Pflichtausgaben anerkannt. Dies vor allem sah Oberbürgermeister Stefan Wolf als herausragendes Ergebnis an. Die Befürworter betonten überdies die politische Bedeutung des Freistaat-Bekenntnisses zu Weimar. Etwas, worauf man aus Erfurt lange gewartet habe. Die Gegner monierten vor allem, daß es sich um keinen Vertrag handele, weil die Zusagen nicht einklagbar seien. (wk)
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