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Weimars Grüne plädieren für Minderheitenregierung

Nachricht vom 23.November 2017

Weimars Grüne haben sich nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen in Berlin für eine Minderheitenregierung statt für Neuwahlen ausgesprochen. Dies wäre eine große Chance für die Demokratie, heißt es in einer gestern verbreiteten Erklärung des Kreisvorstandes. In den vielen Jahren Großer Koalition im Bundestag sei die politische Debatte nur eingeschränkt möglich gewesen, so die Argumentation. Koalitionen verhandelten nur außerhalb des Parlaments. Mit einer Minderheitenregierung müßte eine Kanzlerin wieder um Mehrheiten ringen, die parlamentarische Debatte wäre wieder lebendiger und auch das bürgerschaftliche Engagement könnte sich neu entfalten. Haupt- und Ehrenamtliche Politiker könnten alle Kraft in gute Projekte, Anträge und Erneuerungen stecken anstelle in einen erneuten Wahlkampf, so die Grünen weiter. Man könne die Bürger schließlich nicht so lange zur Wahlurne bitten, bis das richtige Ergebnis herauskomme. (wk)


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