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(09.45) Fridays-for-Future-Tweet löst Diskussion aus

Nachricht vom 06.Juli 2020

Ein Twitter-Post von Friday-For-Future Weimar gegen die Polizei hat zu einer Diskussion geführt. Die Polizei Thüringen gab bekannt, dass die Kriminalpolizei Weimar eine Anzeige gegen das Bündnis stellen werde. Ursache dafür war die darin geäußerte Unterstellung, dass Polizisten diskriminieren, morden, prügeln oder hehlen würden. Kurz darauf folgte eine Relativierung des Posts. Man wollte auf strukturelle Probleme in der Polizei hinweisen, hieß es. Es war nicht Ziel alle Polizisten zu diffamieren. Kritisch dazu äußerte sich die Jungen Union Weimar. Sie verwies darauf, dass wer eine solche Unterstellung gegen Polizisten äußere, nicht nur die Polizei in Frage stelle, sondern auch die demokratische Grundordnung. Der Linken-Politiker Steffen Dittes gab mit Blick auf eine Anzeige der Polizei zu verstehen, dass dadurch u. a. eine selbstkritische Auseinandersetzung mit der gegen sie geäußerten Kritik nicht stattfinden würde. Außerdem reagiere die Polizei hierdurch nicht argumentativ auf der Ebene des Meinungsstreites, sondern individuell mit den Mitteln der Strafverfolgung, so Dittes. (mt)


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