(09.45) Ramelow schlägt Termin für Landtagswahl vor
Nachricht vom 15.Juni 2023
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow möchte dem Kabinett vorschlagen, die Landtagswahl am 1. September 2024 stattfinden zu lassen. Das gab der Linken-Politiker auf eine DPA-Anfrage bekannt. Bereits zuvor hatte er in seinem öffentlichen Internet-Tagebuch Anfang September kommenden Jahres als möglichen Termin genannt. Dies sei nach den gesetzlichen Regelungen der früheste Zeitpunkt für die Wahl. Ramelow ist 2020 erneut zum Ministerpräsidenten Thüringen gewählt worden, er ist Kopf einer Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen. Eine vorfristige Auflösung des Landtags für Neuwahlen scheiterte, da Teile von Rot-Rot-Grün befürchteten, dass dies nur mit Stimmen der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AfD hätte gelingen können. (mt)
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