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Opposoition beanstandet Gesellschaftervertrag der Weimar-GmbH

Nachricht vom 26.August 2005

Der gestern abend im Stadtrat beschlossene Gesellschaftervertrag der "Weimar GmbH" ist von den Grünen beim Landesverwaltungsamt beanstandet worden. PDS und SPD schlossen sich an. In dem Schreiben wird das Landesverwaltungsamt aufgefordert, den Vertrag auf keinen Fall zu genehmigen, weil er für die Interessen der Stadt nachteilig sei. Deren Verteter hätten keine beherrschende Stellung im Aufsichtsrat mehr, hieß es. Außerdem sei der gestrige Stadtratsbeschluß zum Gesellschaftervertrag der Weimar GmbH nach der Thüringer Kommunalordnung unzulässig. Der selbe Gegenstand dürfe innerhalb von drei Monaten nicht zweimal aufgerufen werden, so die Grünen. Der Gesellschaftervertrag war aber bereits im Juli vom Stadtrat abgesegnet worden. Ein Sprecher des Landesverwaltungsamtes sagte gegenüber Radio LOTTE, seine Behörde habe den Vertrag bereits genehmigt. (jm)


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