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Kita-Gesetz wird verschoben

Nachricht vom 08.November 2005

Die umstrittene Familien-Offensive wird möglicherweise erst kurz vor Weihnachten vom Landtag verabschiedet. Der Zeitplan mit der Abstimmung am 8. Dezember sei zwar nach wie vor gültig, sagte heute ein Sprecher der CDU-Fraktion. Es könnte jedoch zu einer "geringfügigen" Verschiebung kommen. Eventuell sei noch eine Anhörung erforderlich. Die "Thüringer Allgemeine" hatte berichtet, die Überarbeitung des von der Landesregierung geplanten Gesetzesvorhabens erfordere mehr Zeit. Seit der Entwurf des Kita-Gesetzes veröffentlicht wurde, hat es aus allen Parteien einschließlich der CDU, Organisationen und Verbänden Widerstand gegeben. Erst gestern kam es zu einer landesweiten Protestaktion in 20 Thüringer Kommunen. Allein vor der Erfurter Staatskanzlei demonstrierten 350 Eltern mit ihren Kindern. (dpa/wk-jm)


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