Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 10. November 2005

Das umstrittene neue Kindertagesstättengesetz soll nun am 08. Dezember im Landtag behandelt werden. Das wurde gestern aus der CDU-Fraktion mitgeteilt. Die Fraktion habe zahlreiche Anregungen von Kritikern aufgegriffen, werde aber an den Eckpunkten ihrer sogenannten Familienoffensive festhalten. Dazu gehöre das einkommensunabhängige Familiengeld, ließ Fraktionssprecher Michael Panse mitteilen. Es sei gerecht und die häusliche Erziehung werde damit genauso anerkannt, wie ein Kindergartenplatz. Kritiker aus Linkspartei und SPD sowie Elternvertreter und freie Träger hatten das Familiengeld als sogenannte "Herdprämie" verspottet. Sozialstaatssekretär Stephan Illert will sich heute abend im Weimarer Waldorf-Kindergarten den Fragen betroffener Eltern stellen. (jm)

Vier Denkmale Weimars sind jetzt gereinigt und konserviert worden. Vor Wettereinflüssen geschützt wurden das Albert-Schweitzer-Denkmal am Kegelplatz, die Falk-Büste am Graben, das Herderdenkmal vor der Stadtkirche und die Fürnberg-Büste am Schloß. Die Restaurierungsaufträge hatte die Abteilung Denkmalpflege der Stadtverwaltung vergeben. Dafür wurden 21-tausend Euro eingesetzt. Die Arbeiten wurden von Restauratoren aus Luisenthal, Mellingen und Weimar ausgeführt. (wk)

Mit dem heutigen 246. Schillergeburtstag neigt sich das Schillerjahr dem Ende zu. Weimars Klassik-Stiftung, das Schillergymnasium und der Schillerverein gedenken noch einmal offiziell des Dichters. Die Ehrungen beginnen am Vormittag mit einer Kranzniederlegung am Goethe- und Schillerdenkmal. Am Abend wird im e-werk der Förderpreis des von der Stadt ausgeschrieben Essay-Wettbewerbes vergeben. Aus über 400 Einsendungen hatte die Jury keine Hauptpreis-würdigen Beiträge gefunden. Das Schillerjahr war im Mai anläßlich des 200. Todestages des Dichters in Weimar ausgerufen worden. Die Jubiläumsschau aus seiner Geburtsstadt Marbach ist noch bis zum 17. April nächsten Jahres im Weimarer Schillermuseum zu sehen. (wk)

Demokratie-Ausbau-Gesetz heut im Landtag
Das "Gesetz zum Ausbau der Demokratie auf kommunaler Ebene" wird heute im Erfurter Landtag erstmalig debattiert. Es ist vom Thüringer Bündnis für mehr Demokratie initiiert und von den Oppositionsparteien eingebracht worden. Sie wollen die bisher notwendige Zahl der Unterschriften für ein Bürgerbegehren senken und Bürgerentscheide auf Orts- und Kreisebene zulassen. Dabei sollen auch Gemeinderäte Bürgerbegehren veranlassen können. Wie der Sprecher des Bündnisses für mehr Demokratie gegenüber RadioLotte Weimar erklärte, sei Thüringen bei Bürgebegehren im Bundesvergleich Schlußlicht. Von ganzen 20 Versuchen in den letzten 10 Jahren sei nur einer erfolgreich gewesen. Im Nachbarland Bayern wurden in dieser Zeit über eintausend-300 Bürgerbegehren eingebracht. Wie jetzt von der CDU in Thüringen habe es auch vor Jahren noch Widerstand von der bayrischen CSU gegen ein solches Gesetz gegeben. Heute würde es als Erfolg gewertet. (wk)

Der Leiter der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, Fritz Burschel, hat des gestrige Urteil gegen den Weimarer Neonazi Ingo G. als "nicht wirklich nachvollziehbar" bezeichnet. Wie der Prozessbeobachter berichtete, war das Urteil von den Prozeßparteien ausgehandelt worden. Danach muß Ingo G. für 18 Monate ins Gefängnis, wenn er innerhalb der nächsten drei Jahre wieder mit rechtsextremen Musik-CDs handelt und Devotionalien der verbotenen Nazi-Band Landser vertreibt. Der Richter habe damit das Geständnis von G. gewürdigt. Laut Burschel war aber nicht davon auszugehen, daß der Angeklagte sich von seinen neonazistischen Anschauungen distanziert hat. Er sei auch weiterhin Inhaber des Neonazi-Labels "Walhall", wovon der Staatsanwaltschaft allerdings nichts bekannt war, so Burschel. Der 38-jährige Weimarer Neonazi war gestern vom Landgericht Halle zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Ihm wurden Volksverhetzung, Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und das Verwenden von Kennzeichen nationalsozialistischer Organisationen zur Last gelegt. Wegen des gleichen Delikts war er bereits zweimal auf Bewährung verurteilt worden, einmal stand er auch wegen Nötigung vor Gericht. (jm/wk)

Weimars SPD-Kreischef Mathias Bettenhäuser hat der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Petra Heß vorgeworfen, den Landesvorsitzenden Christoph Matschie indirekt anzugreifen. Hintergrund ist laut TA die Absicht von Frau Heß, auf dem kommenden SPD-Parteitag für den Bundesvorstand zu kandidieren. Dort steht Thüringen aber nur ein Platz zu. Die Kandidatur von Petra Heß würde die Chancen Matschies, ebenfalls in den Bundesvorstand zu kommen, deutlich verringern. (jm)

Verwaltungsgericht Weimar hat neue Präsidentin
Die Richterin Elke Heßelmann ist gestern offiziell zur Präsidentin des Verwaltungsgerichtes Weimar ernannt worden. Das teilte das Thüringer Justizministerium in Erfurt mit. Die 47-jährige war als Vizepräsidentin bereits über ein Jahr kommissarisch für das erste Amt tätig. Elke Heßelmann ist in Oberhausen geboren und seit 1994 Juristin im Thüringer Landesdienst. Seit 2001 ist sie Viezepräsidentin in Weimar. Verwaltungsgerichte gibt es außer in der Kulturstadt noch in Gera und Meiningen. (wk)

Schiller-Essay-Preisträgerin wird heute in Weimar ausgezeichnet
Die Stadt Weimar zeichnet heute die Siegerin des Essay-Wettbewerbs »Die Freiheit - als eine schöne Kunst betrachtet« aus. Bisher ist nur bekannt geworden, dass eine 28 Jahre alte Berlinerin den Wettbewerb zum 200. Todestag Schillers gewann. Mehr als 400 Texte aus 14 Ländern weltweit gingen ein. Die Jury vergab allerdings statt drei erster Preise nur einen Förderpreis in Höhe von 4000 Euro. Ursprünglich waren Preisgelder in Höhe von insgesamt 18.000 Euro ausgelobt worden. Aufgrund der eingereichten Texte sei dies aber nicht mehr angemessen gewesen, hieß es. Die Abschlußveranstaltung des Essay-Wettbewerbes findet am Abend im e-werk statt. (dpa/mh)