Lieberknecht verteidigt gemeinsame Initiative mit SPD gegen Rechts
Nachricht vom 13.Januar 2006
Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüriger Landtag, Christine Lieberknecht, hat die gemeinsam mit der SPD verfaßte "Initiative gegen Gewalt und Extremismus" verteidigt. Der Text sei in einer Arbeitsgruppe entstanden, die versucht habe, einen Kompromiß zum ursprünglichen SPD-Antrag zu finden. Daß ihre Fraktion nun abgelehnt hat, die Initiative in den Landtag einzubringen, bedaure sie. Gegenüber RadioLOTTE Weimar räumte sie dafür auch parteitaktische Gründe ein. Viele CDU-Politiker nähmen es der SPD übel, daß sie zu den Kommunalwahlen Bündnisse mit der Linkspartei eingingen. Offiziell hatte die CDU-Fraktion am Mittwoch das Kompromißpapier abgelehnt, weil darin zuviel von Rechtsextremismus aber nicht von Linksextremismus die Rede sei. Jetzt wolle die CDU-Fraktion einen eigenen Text formulieren, so Lieberknecht. Bereits im September hatte die CDU ein von der SPD gefordertes Landesprogramm gegen Rechts abgelehnt. (wk)
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