SPD fordert mehr Geld gegen Rechtsextremismus
Nachricht vom 11.Mai 2006
Die SPD-Landtagsfraktion hat mehr Geld für Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus in Thüringen gefordert. Sprecher Heiko Gentzel will sich dafür einsetzen, daß die Landesregierung endlich in die Ko-Finanzierung der vom Bund angebotenen Projekte einsteige, heißt es aus der Fraktion. Dafür müsse der Freistaat ein Drittel des notwendigen Geldes bereitstellen, so Gentzel. Vor allem die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus "Mobit" müsse weiter unterstützt werden. Hintergrund der Forderungen ist der für heute vom Innenministerium vorgestellte neue Verfassungsschutzbericht. Danach soll die Zahl der gewaltbereiten Rechten in Thüringen erneut zugenommen haben. Auch die Zahl der NPD-Mitglieder sei gestiegen. Verstärkt werde über CD-Verkäufe verbotene Propaganda und Musik unter Schüler gebracht. Auch die Zahl der Skinhead-Konzerte habe erneut zugenommen, soll es im Verfassungsschutzbericht heißen. (wk)
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