Nachricht vom 07.Juni 2006
In die Hartz IV-Debatte hat Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus gestern das sogenannte "Bürgergeld" eingebracht. Damit könnten im Gegenzug fast alle anderen staatlichen Leistungen wegfallen, so Althaus gegenüber der "Thüringer Allgemeinen". Hintergrund des Vorstoßes ist offensichtlich die gestrige Kabinettsberatung in Nimritz bei Pößneck. Bei der Klausurtagung soll laut TA der eingeladene Präsident des Weltwirtschaftsarchivs, Thomas Straubhaar, für einen radikalen Systemwechsel plädiert haben. Danach müßten die Arbeitslosen- und Rentenversicherung sowie alle anderen Sozialabgaben abgeschafft werden. Alle Bürger, auch die nicht bedürftigen, erhielten dann 625 Euro im Monat als Grundsicherung. Damit könne sich der Staat das kollabierende Sozialsystem, die Bürokratie und alle Mindestlohndebatten abschaffen, so der Wirtschaftsberater. (wk)
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