Carsten Schneider sieht "Civitas" nicht vor dem "Aus"
Nachricht vom 14.September 2006
Die civitas-Projekte gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern stehen nicht vor dem "Aus". Das sagte der auch für Weimar zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider gegenüber RadioLOTTE Weimar. Entgegenlautende Meldungen fußten auf unverantwortliche Mitteilungen aus dem CDU-geführten Familienministerium der Ursula von der Leyen. Offensichtlich wollen sich dortige Mitarbeiter nicht an die Koalitionsvereinbarungen halten, so Schneider. Die SPD-Fraktion werde dazu aber jetzt eine Forderung beschließen, die die ideologischen Querschüsse unterbinden werde, so der SPD-Abgeordnete. Die im Familienhaushalt eingestellten 19 Millionen Euro seien ausschließlich für die Weiterführung der Projekte "entimon" in den alten Ländern und "civitas" vorgesehen, so Schneider weiter. Zusätzlich seien insgesamt 5 Millionen Euro eingestellt worden, weil der Rechtsextremismus auch in den alten Ländern zugenommen habe. Eine Entscheidung darüber, wie das Geld eingesetzt werde, falle am 9. November. Er hoffe, so Schneider abschließend, daß dann endlich auch Thüringen zur Ko-Finanzierung bereit sei. Das wäre das einzige Bundesland, das bisher nicht mitfinanzieren will. (wk)
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