Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 26. September 2006

Thüringer Schulbuchgebühr für Unrecht erklärt
Die 2005 in Thüringen eingeführte Schulbuch-Gebühr ist rechtswidrig. Die entsprechende Schulbuchverordnung hat jetzt das Oberverwaltungsgericht in Weimar für unwirksam erklärt. Es liege überwiegend in der Verantwortung des Staates, Lernmittel zu beschaffen und bereitzustellen, so die Richter. Sie sprachen von einem finanz-verfassungsrechtlich nicht haltbaren System. In Thüringen gebe es eine offiziell erklärte Lernmittelfreiheit. Diese schließe eine als Pauschale erhobene "Sonderabgabe" aus, so das richterliche Urteil. Dagegen kann aber noch Beschwerde eingelegt werden. - Das Thüringer Kultusministerium erklärte, die Konsequenzen würden geprüft. Ob es Rückzahlungen der bisher geleisteten Beträge gebe, sei daher noch nicht entschieden. (wk)

Für den diesjährigen Weimarer Stadtlauf ist gestern der Vertrag mit dem traditionellen Hauptsponsor "Coca Cola" unterzeichnet worden. Die Erfrischungsgetränke AG ist Weimars zweitgrößter privater Arbeitgeber und sponsert den Stadtlauf seit der Wende. Der nunmehr 16. Lauf findet am 14. Oktober, wie immer zum Zwiebelmarkt, statt. Er wird auch wieder am Goetheplatz starten und enden können, weil ab dem Zwiebelmarkt-Samstag eine Straßenhälfte der Coudraystraße freigegeben wird. Das jedenfalls wird aus der Stadtverwaltung mitgeteilt. Eine Änderung der Laufroute gibt es am Schloss, wo es nun am Marstall vorbei in die Vorwerksgasse geht. Auf der üblichen Strecke über den Burgplatz sollen in diesem Jahr die Zwiebelmarkt-Hütten aus der gesperrten Puschkinstraße stehen. (wk)

Auch zum kommenden Weihnachtsmarkt wird auf dem Platz der Demokratie wieder eine Eisbahn errichtet. Das hat gestern die Klassik-Stiftung Weimar mitgeteilt. Die Vodafone-Stiftung will diesmal die Eisfläche zwei Wochen länger zur Verfügung stellen. Sie soll vom 2. Dezember bis zum 7. Januar täglich von 14 bis 22.00 Uhr zum Eislaufen einladen. Der Erlös soll wieder der Anna-Amalia-Bilbliothek zugute kommen. Im vergangenen Jahr sorgten rund 7.500 Besucher dafür, daß 20.000 Euro an die Klassik-Stiftung übergeben werden konnten. (wk)

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht in dem Schulbuch-Urteil des Oberverwaltungsgerichtes eine "schallende Ohrfeige" für Kultusminister Jens Goebel. Dessen Vorgehensweise sei unprofessionell und werde weitreichende Folgen haben, sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jürgen Döring. Er forderte die Landesregierung auf, das zu Unrecht eingeforderte Büchergeld jetzt zurückzuzahlen. Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf begrüßte die richterliche Entscheidung. Es sei die falsche Stelle, an der Ausstattung der Schulen zu sparen, sagte er der TLZ. - Unterdessen hat das Kultusministerium erklärt, an der Elternbeteiligung für Schulbuchkosten festzuhalten. Das sei durch das Urteil nicht ausgeschlossen. Es sei jetzt ein Verfahren zu finden, daß den Rechtsansprüchen standhalte. (wk)

Die Staatskapelle Weimar ist heute beim internationalen Musikfestival "Prager Herbst" vertreten. Auf dem Programm stehen Werke von Brahms und Beethoven. Die Leitung hat Christian Arming. Morgen reisen die Weimarer Musiker nach Österreich weiter. In Linz spielen sie beim internationalen Brucknerfest die "Drei Orchesterstücke" des Komponisten. In Weimar ist die Staatskapelle wieder am 1. und 2. Oktober zu erleben. Dann dirigiert Weimars Generalmusikdirektor Carl St. Clair. (wk)

Studentenfilme der Bauhaus-Uni werden künftig regelmäßig im MDR-Fernsehen zu sehen sein. Dort soll ab dem 11. Oktober ein studentisches Filmmagazin ausgestrahlt werden. Immer Mittwochs zwischen Null- und Ein-Uhr werden unter dem Titel "unicato" Filmbeiträge von Studierenden der Medienstudiengänge aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gezeigt. Die Arbeiten für das Magazin würden weitgehend vom Lehrbereich Medien-Ereignisse der Bauhaus-Uni zusammengestellt und produziert, heißt es von der Weimarer Hochschule. Dem beim MDR für das Projekt gebildeten Beirat gehört für Thüringen der Bauhaus-Professor für Medien-Ereignisse, Wolfgang Kissel, an. (wk)

Die ICE-Trasse durch den Thüringer Wald kann weitergebaut werden. Nach einem Bericht der "Thüringer Allgemeinen" hat die Bahn endgültig grünes Licht für das Projekt gegeben und alle dafür notwendigen Gelder bewilligt. Noch in diesem Jahr sollen die Arbeiten am Bleßbergtunnel bei Neuhaus am Rennweg beginnen. Die Bauzeit des über acht Kilometer langen Tunnels wird mit sieben Jahren veranschlagt. Dann soll auch die gesamte ICE-Trasse zwischen Berlin und München über Erfurt fertig sein. Der Baubeginn hatte sich wegen eines Streits um die Finanzierung zwischen Bund und Bahn mehrfach verzögert. (dpa)

Von den städtischen Klinikmillionen soll nichts zurückgezahlt werden müssen. Das Geld könne nach wie vor für die Sanierung von Schulen und Kindergärten verwendet werden. Das sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf der Thüringer Allgemeinen. Sollten wirklich Rückforderungen kommen, wäre die Klinik-Gesellschaft in der Pflicht, so Wolf. Zunächst habe aber das Sozialministerium die Verantwortung. Der Rechnungshof prüfe schließlich das Land und nicht die Stadt, so Wolf weiter. - Hintergrund der Äußerungen ist der letzte Bericht des Thüringer Landesrechnungshofes. Danach soll der Freistaat für das Weimarer Sophien- und Hufeland-Klinikum rund 10 Millionen Euro zuviel an Fördermitteln gezahlt haben. (wk)

Die Kulturpolitik in Thüringen hat jetzt auch der Deutsche Musikrat kritisiert. Generalsekretär Christian Höppner sieht das Land in der Verantwortung für sein kulturelles Erbe. Es müsse den Zugang hierzu so früh wie möglich eröffnen, so Höppner. Dazu gehöre auch ein zweistündiger Musikunterricht in allen Schularten. Die massiven Kürzungspläne der Thüringer Landesregierung seien ein Signal mit bundesweiter Wirkung, so Höppner weiter. Leidtragende des Kulturabbaus seien vor allem Kinder und Jugendliche. (wk)

Kunsthalle weiterhin ohne Konzept
Für die Kunsthalle "Harry Graf Kessler" gibt es noch immer kein schlüssiges Betreiber-Konzept. Stadtkulturdirektor Felix Leibrock möchte die Kunsthalle in Verantwortung des Stadtmuseums betreiben. Die Stadt brauche eine eigene Halle, um die vielen Ausstellungsanfragen zu befriedigen, sagte Leibrock gegenüber Radio LOTTE Weimar. Der Kulturausschuß kritisierte aber gestern, daß dazu noch keinerlei Aussagen über die Kosten vorlägen. Er forderte die Stadtverwaltung auf, für die von ihr favorisierte Variante ein detailliertes Konzept vorzulegen. Alternativ wird weiterhin ein Vorschlag der Bündnisgrünen diskutiert. Demzufolge soll die Kunsthalle öffentlich ausgeschrieben werden. Dem Vernehmen nach wollen sich CDU und weimarwerk diesem Vorschlag anschließen. Unterdessen wurde bekannt, daß für Instandsetzung und Renovierung der Kunsthalle mittelfristig 750 Tausend Euro benötigt werden. (mh/wk)

Partnerstadt Trier hat sozialdemokratischen Oberbürgermeister
Nach Weimar und seinen Nachbarstädten Erfurt und Jena hat nun auch Weimars Partnerstadt Trier einen sozialdemokratischen Oberbürgermeister. Allerdings sei der Wahlgewinner Klaus Jensen als parteiunabhängiger Kandidat ins Rennen gegangen, so der stellvertretende Trierer Rathaus-Sprecher Ralf Frühauf gegenüber RadioLOTTE Weimar. Jensen hatte am Sonntag die OB-Wahl mit rund 67 Prozent gegegen den CDU-Bewerber Ulrich Holkenbrink gewonnen. Damit gehört erstmals seit Gründung der Bundesrepublik das Stadtoberhaupt von Trier nicht mehr der CDU an. Allerdings ist Jensens Amtsantritt erst für den 1. April vorgesehen. Solange bleibt der bisherige OB Helmut Schröer noch auf seinem Posten, bevor er in den Ruhestand gehen will. Die halbjährige Übergangszeit sei in der Kommunalordnung von Rheinland-Pfalz festgeschrieben, so der Trierer Pressesprecher. (wk)