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Nachricht vom 20.September 2006

Thüringens Grüne haben die vom CDU-geführten Bundesfamilienministerium angekündigte Verlängerung der Rechtsextremismus-Programme als Gnadenfrist kritisiert. Notwendig sei eine dauerhafte Finanzgrundlage, so die Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich. Auch der Mobile Beratungsverein gegen Rechtsextremismus in Thüringen, "mobit", sieht das tatsächliche Problem nicht gelöst. Das Ministerium habe sich nur Luft verschafft, das "unausgegorene Nachfolgeprogramm" weiterzustricken, heißt es. Dagegen begrüßte der für Weimar und Erfurt zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider das Einlenken des Koalitionspartners. Keine Träger müsse in diesem Bereich mehr mit vorzeitigen Kündigungen rechnen, so Schneider. Er verwies aber auch auf die Pflicht Thüringens bei der Mitfinanzierung der Projekte. Die Landesregierung müsse die erfolgreiche Arbeit der Initiativen vor Ort unterstützen und ausbauen. (wk)


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