Nachricht vom 25.September 2006
Für das Weimarer Sophien- und Hufeland-Klinikum soll das Land Thüringen rund 10 Millionen Euro zuviel an Fördermitteln gezahlt haben. Das geht aus dem letzten Bericht des Landesrechnungshofes hervor, in dem von einem Krankenhausneubau in Weimar die Rede ist. Die etwa 8 Prozent Mehrausgaben seien vor allem in unzulässige Zusatzausstattungen geflossen. Wie die TA heute berichtet, habe das zuständige Sozialministerium die Mehrausgaben verteidigt. Sie seien wegen des Technischen Fortschritts notwendig gewesen. Da auch medizinische Geräte mit den Fördermitteln bezahlt wurden, die nur für den Bau vorgesehen waren, könnte es auch um Subventionsbetrug gehen. Geprüft würden außerdem, ob möglicherweise Geräte abgerechnet wurden, die bereits vor dem Bau angeschafft worden waren. Ob die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt, ist noch unklar. (wk)
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