Umstrittene Polizei-Reform nicht auf der Tagesordnung des Landtages
Nachricht vom 23.März 2007
Die umstrittene Thüringer Polizei-Struktur-Reform wird offensichtlich weiter verschoben. Sie steht nicht mehr, wie zuvor angekündigt, auf der Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung. Der Vermutung, das Vorhaben solle ohne parlamentarischer Beteiligung zustandekommen, soll Innenminister Karl-Heinz Gasser widersprochen haben. - Die Optopol genannte Reform sieht unter anderem die Reduzierung der Anzahl der Polizeidirektionen von jetzt sieben auf vier vor. Die Weimarer Polizei würde dann nicht mehr Jena, sondern der neuen Direktion Mittelthüringen in Erfurt unterstehen. Die Polizeidirektion Jena soll aufgelöst werden. - Bereits Ende Januar war Optopol vom Regierungskabinett beschlossen worden. (wk)
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