Nachricht vom 01.Juni 2007
Die auch in der regierenden CDU umstrittene Thüringer Polizei-Struktur-Reform wird offensichtlich weiter verschoben. Sie soll heute entgegen der Ankündigung nicht mehr auf der Tagesordnung des Innenausschusses stehen. Bereits im März war sie zur Debatte im Landtag angemeldet und zurückgenommen worden. Immer wieder wird von der Opposition vermutet, daß das Vorhaben ohne parlamentarische Beteiligung zustandekommen soll. Dem wurde bisher aus dem Innenministerium widersprochen. - Die Optopol genannte Reform ist bereits Ende Januar vom Regierungskabinett beschlossen worden. Sie sieht unter anderem die Reduzierung der Anzahl der Polizeidirektionen von jetzt sieben auf vier vor. Die Weimarer Polizei würde dann nicht mehr Jena, sondern der neuen Direktion Mittelthüringen in Erfurt unterstehen. Die Polizeidirektion Jena soll aufgelöst werden. (wk)
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