Video-Überwachung wurde eingeschränkt
Nachricht vom 22.Oktober 2003
Die Video-Überwachung des Goetheplatzes ist eingeschränkt worden. Die Kamera, die das Pressehaus mit den Redaktionen von TA und TLZ einsehen kann, wurde abgeschaltet. Das hatte gestern Nachmittag Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus nach Protesten von Journalisten angewiesen. Die sahen durch die Polizeikameras die Pressefreiheit gefährdet. Althaus korrigierte damit seinen Innenminister Andreas Trautvetter. Der hatte noch kurz zuvor verlauten lassen, die Video-Überwachung sei rechtens, weil die Aufnahmen nur zur Aufklärung von Straftaten verwendet werden dürften. Die restlichen Kameras an Goethe- und Theaterplatz bleiben in Betrieb. Das Pilotprojekt zur Video-Überwachung von sogenannten Kriminalitäts- Schwerpunkten ist zunächst auf ein Jahr befristet. Danach soll im Innenministerium ausgewertet werden, inwieweit durch Video-Überwachung Straftaten aufgeklärt beziehungsweise verhindert werden können. (jm)
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