Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 29. Oktober 2003
Stadt und Landesverwaltungsamt verhandeln weiter über Haushalt
Über den Weimarer Haushaltsplan der Stadt für 2003 wollen Stadtverwaltung und Landesverwaltungsamt am kommenden Montag erneut verhandeln. Das meldete heute die TLZ.
Der Weimarer Haushalt sei weder genehmigt noch abgelehnt, wird ein Sprecher des Amtes zitiert. Noch gestern hatte das Blatt gemeldet, das Landesverwaltungsamt wolle den Haushaltsplan in diesem Jahr überhaupt nicht mehr genehmigen.
Weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist, stehen etwa 100 Sozial-, Kultur- und Umweltvereine ohne Geld da und sind in ihrer Existenz bedroht. Das gefährde den sozialen Frieden in der Stadt, wird Weimars Rechtsdezernent Norbert Michalik zitiert. Der befürchtet laut TLZ auch Schadenersatforderungen gegen die Stadt, wenn der Haushalt nicht genehmigt wird.
(jm)
Thüringens Sozialminister Klaus Zeh hat Weimars Oberbürgermeister Volkhardt Germer kritisiert. Der habe sich für die Grundsteinlegung der Dreifelder-Halle nur beim Stadtsportbund und den Weimarer Bürgern bedankt. Dabei habe er wissentlich verschwiegen, dass auch das Land weit über eine Million Euro für den Bau der Halle zuschoss. Germer hingegen sagte, er wisse das Engagement des Landes sehr wohl zu schätzen. Das habe er auch deutlich gemacht. Der Bau der Halle sei allerdings erst durch Spenden der Bürger und dem Stadtsportbund als Bauherr möglich geworden. Das dürfe eigentlich nicht sein. Deshalb hoffe er weiter auf die dringend notwendige Gemeindefinanzreform. Die Städte müssten wieder handlungsfähig werden, so Germer. Allein, um die Weimarer Schulen zu sanieren, brauche Weimar 70 Millionen Euro. Das sei mehr als ein halber Jahresetat der Stadt. (jm)
Weimars Oberbürgermeister Volkhardt Germer und der Landrat des Weimarer Landes, Hans Helmut Münchberg, haben sich für den Bau des IKEA-Möbelhauses bei Erfurt ausgesprochen. Germer würde zustimmen, wenn der geltende Regionalplan dafür geändert werden müsse, hieß es in der Presse. Münchberg geht noch weiter. IKEA müsse sich ungeachtet planungsrechtlicher Bedenken schnell ansiedeln können. Andernfalls fließe die zu erwartende Umsatzsteuer nach Oberfranken statt nach Mittelthüringen. IKEA will in dem Möbelhaus an der Autobahn bei Erfurt etwa 300 Arbeitsplätze schaffen. (jm)
Trautvetter erhielt Big-Brother-Award
Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter ist gestern mit dem Big-Brother-Award 2003 ausgezeichnet worden.
Die Landesregierung habe im Windschatten der Terrorismusbekämpfung das Landespolizeigesetz verschärft, hieß es in der Begründung. Damit sei drastisch in elementare Grund- und Freiheitsrechte vieler unverdächtiger Personen eingegriffen worden. Bedroht seien insbesondere das Brief-und Fernmeldegeheimnis und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
Nur in Thüringen erlaubt sei bisher die präventive Telekommunikationsüberwachung durch die Polizei - also das vorsorgliche Abhören von Telefonen sowie das vorsorgliche Mitlesen von Faxen, SMS und Emails, ohne daß ein Verdacht für eine Straftat vorliegen müsse.
Die BigBrotherAwards Deutschland wurden 1998 von einem unabhängigen Computerclub ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre und Datenschutz zu fördern.
(jm)
Die Erbengemeinschaft des Gasthauses "Weißer Schwan" hat jetzt einen Staatsanwalt verklagt. Sie wirft ihm Strafvereitelung im Amt vor. So habe er laut TA einen angezeigten Diebstahl nicht verfolgt. Die Erben beschuldigen einen ehemaligen Pächter des "Weißer Schwan", vor etwa anderthalb Jahren unter anderem Mobiliar und Kunstgegenstände entwendet zu haben. Dazu gehöre auch das sogenannte Kaiserzimmer, in dem sich der japanische Monarch Akihito bei seinem Weimar-Besuch aufgehalten habe, hieß es weiter. Der Staatsanwalt habe das Verfahren eingestellt, weil angeblich nicht sicher sei, daß die Erben auch die Eigentümer der genannten Gegenstände seien, so die TA. (jm)
Totenbuch zum Sowjetischen Speziallager wird präsentiert
Das Totenbuch des sowjetischen Speziallagers Buchenwald wird heute präsentiert. Es enthält über 7000 Namen von Menschen, die in dem Internierungslager zwischen 1945 und 1950 umkamen.
Die Namen der Toten wurden vom Historiker Bodo Rietscher in jahrelangen Recherchen auch in Rußland zusammgetragen. Sie mußten zum Teil aus dem Russischen rückübersetzt werden.
Die Gedenkstätte Buchenwald setzte sich als erste mit der Geschichte der sowjetischen Internierungslager in Deutschland auseinander. In diesen Lagern internierte die sowjetische Besatzungsmacht nach dem zweiten Weltkrieg tatsächliche und vermeintliche Mitläufer des Naziregimes.
Die hauptsächlichen Todesursachen in den sowjetischen Internierungslagern waren Hunger und Seuchen.
(jm)
In den vergangenen Wochen haben sich in Weimar und Umgebung die Benzin- und Dieseldiebstähle gehäuft. Wie die Polizei jetzt meldete, wurden am Wochenende auch 13 Fahrzeuge auf dem Gelände eines Weimarer Opelhändlers aufgebrochen und der Treibstoff aus den Tanks abgepumpt. Die Höhe des Schadens konnte noch nicht ermittelt werden. Die Polizei bittet noch um Hinweise aus der Bevölkerung. (jm)
Im mon ami-Kino beginnt morgen die vierte Russisch-Georgische Filmwoche. Gezeigt werden neue russische Filme und Kurzfilme aber auch alte russische Klassiker. Regisseure wie Sergie Loznitsa zeigen eindringliche Filme mit intensiver Bildesthetik. Als Extra werden auch kulinarische Köstlichkeiten aus russischer und georgischer Küche angeboten. (ck)
