Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 31. Oktober 2003
Erklärung gegen sozialen Kahlschlag
Die Erträge aus der Gewerbesteuer für die Stadt Weimar haben sich zwischen 2001 und 2002 um fast ein Viertel verringert. Das bedeutet, daß der Stadt etwa zwei Millionen Euro verlorengegangen sind. Im gleichen Zeitraum erhöhten sich aber ihre Ausgaben für Sozialhilfe um etwa 1,3 Millionen Euro.
Das geht aus einer gestern vom Oberbürgermeister Volkhardt Germer und der Weimarer Liga der Wohlfahrtsverbände unterzeichneten Erklärung hervor. Darin wenden sich beide Partner gegen den durch die Bundespolitik verursachten Kahlschlag im Sozialwesen. Außerdem fordern sie, die Kommunalfinanzen auf eine sichere Grundlage zu stellen.
Werde nicht sofort gehandelt, drohe im kommenden Jahr ein beispielloser Kahlschlag bei Sozialleistungen von der Kinderbetreuung bis zur Seniorenarbeit. Auch Leistungen für die Kultur müßten in Frage gestellt werden. Auch in die kommunale Infrastruktur könne nichts mehr investiert werden. Dadurch würden weitere Arbeitsplätze verlorengehen und der allgemeine Verfall sichtbar werden, heißt es in der Erklärung.
(jm)
Michalik warnt vor sozialpolitischem Flächenbrand
Einen sozial- und kulturpolitischen Flächenbrand in Weimar befürchtet Weimars Rechtsdezernent Norbert Michalik. Wenn das Landesverwaltungsamt den Haushaltsplan der Stadt für 2003 nicht genehmige, müßten zahlreiche Träger der Sozialarbeit und Jugendhilfe unter Umständen ihre Arbeit einstellen. Mindestens müßten sie aber ihre Angebote reduzieren und Mitarbeiter entlassen. Das wiederum sei schlecht für die Bürger, die auf die Hilfe der sozialen Vereine angewiesen seien.
Weil der Haushalt nicht genehmigt ist, kann die Stadt den Vereinen das für sie eingeplante Geld nicht auszahlen. Die müssen aber ihre laufenden Kosten wie Miete oder Gehälter trotzdem bezahlen. Insgesamt gehe es um gar nicht soviel Geld. Wenn aber die Stadt ihren Anteil nicht zahle, müßten zum Beispiel Fördermittel vom Land zurückgezahlt werden.
Am Montag wollen Vertreter der Stadtverwaltung und des Landesverwaltungsamtes erneut über den Weimarer Haushalt verhandeln.
(jm)
Der Rettungsdienst des Weimarer Deutschen Roten Kreuzes hat vor zwei Wochen erneut ein TÜV-Zertifikat für sein Qualitätsmanagement erhalten. Damit ist der DRK-Rettungsdienst nach eigenen Angaben der einzige zertifizierte Dienst in der Stadt. Seit dem Jahr 2000 sind Einrichtungen, welche Patienten versorgen, laut Gesetz zur Qualitätssicherung verpflichtet. Durch das TÜV-Zertifikat ist der DRK-Rettungsdienst nach eigenem Bekunden seinem Ziel nähergekommen, den Rettungsdienstvertrag mit der Stadt nach 2003 weiterzuführen. Der Vertrag war zwischenzeitlich von der Stadt gekündigt worden. Grund war die Affaire um den geschaßten DRK-Kreischef Ralf Göbel. Der hatte der Stadt überhöhte Gehälter für seine Mitarbeiter berechnet. Später wurde der Vertrag bis zum Jahresende wieder in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird demnächst beraten, mit welcher Organisation ein Rettungsdienst-Vertrag für 2004 abgeschlossen werden soll. (shg)
Tag des offenen Atelieres
Viele Weimarer Künstler öffnen morgen ihre Ateliers für interessiete Besucher. An der vom Kulturamt der Stadt organisierten Aktion beteiligen sich etwa 40 Maler, Graphiker, Photographen und andere Kunstschaffende. Die Besucher sollen sehen können, wie Kunstwerke entstehen und mit den Künstlern darüber reden können. Ein von der Stadtverwaltung herausgegebenes Faltblatt gibt darüber Auskunft, welche Künstler sich am Tag des offenen Ateliers beteiligen und wo man diese finden kann. Auskunft gibt auch die Home-Page der Stadtverwaltung Weimar.de unter Veranstalungen- Vorschau-November.
(jm)
Advents- und Weihnachtsgeschenke für Flüchtlingskinder sammelt jetzt der Weimarer Ausländerbeirat. Die Fachreferentin der Stadt für Migrationsangelegenheiten, Helena Mühe, bittet deshalb die Weimarer Bürger um Spenden. Gefragt sind unter anderem Spielzeug, Malstifte und Bücher für Kinder bis zu 14 Jahren. Bis zum 15. Dezember können Geschenke und Spenden für Flüchtlingskinder im Büro der Fachreferentin für Migrationsangelegenheiten in der Steubenstraße abgegeben werden. (jm)
backup
Das fünfte backup festival für neue Medien im Film wurde gestern abend feierlich im E-Werk eröffnet. Mit über 1100 Einsendungen aus 44 Nationen konnte sich das Festival international etablieren. In verschiedenen Wettbewerben werden digitale Film- und Videoproduktionen gezeigt.
Zum ersten Mal werden auch Kurzfilme aus Osteuropa zu sehen sein. Darüber hinaus finden Podiumsdiskussionen und der Künstlerworkshop „loungelab“ zum Thema neue Medien statt. Am Sonntag verleiht eine internationale Fachjury den backup award für den besten Beitrag.
(ng)
