Videoüberwachung am Goetheplatz dauerhaft am Ende
Nachricht vom 23.Oktober 2003
Die Video-Überwachung am Goetheplatzes wird vermutlich dauerhaft abgeschaltet bleiben. Dieses Signal hat Innenminister Trautvetter heute im Thüringer Landtag gegeben. Im Innenausschuß erklärte er auf eine entsprechende Anfrage von Abgeordneten, alles laufe auf diese Entscheidung hinaus. Ob damit auch der Abbau der drei Kameras verbunden ist, war am Vormittag noch nicht endgültig zu klären. Der Theaterplatz hingegen bleibt weiterhin videoüberwacht. Trautvetter bestritt weiterhin, daß es beim Start des Pilotprojektes "Videoüberwachung" am Montag zu einem Rechtsbruch gekommen sei. Ministerpräsident Dieter Althaus kritisierte seinen Innenminister jedoch inzwischen heftig für dessen Vorgehen. Der sei wohl nicht ausreichend informiert gewesen, sagte Althaus gestern. Trautvetter müsse bei seinen Äußerungen deutlich machen, dass er sich am Rechtsstaat orientiere. Der Innenminister berief sich heute vormittag auch auf ein Schreiben des Weimarer Oberbürgermeisters Germer. Dieser habe in einem Schreiben aus dem April 2002 um dringende Videoüberwachung des Theaterplatzes gebeten. (mh/jm)
Weitere Nachrichten vom Tage
