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Video-Überwachung in Weimar vorerst gestoppt

Nachricht vom 27.Oktober 2003

Das Innenministerium hat am Freitag Nachmittag das Pilotprojekt zur Video-Überwachung komplett gestoppt. Alle fünf Kameras an Goethe- und Theaterplatz sind abgebaut worden. Alle bisher aufgezeichneten Daten seien gelöscht worden, hieß es aus dem Innenministerium. Die Video-Überwachung des Goetheplatzes soll auch nicht wieder aufgenommen werden. Von der Idee, den Theaterplatz zu überwachen, hat sich Innenminister Andreas Trautvetter aber noch nicht völlig verabschiedet. Hier soll weiter geprüft werden, ob und wie das Pilotprojekt zur Video-Überwachung wieder aufgenommen werden könnte. Ein Termin wurde aber nicht genannt. Unterdessen hat die SPD-Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Justiz-Ausschusses beantragt. Hier sollen die unterschiedlichen Auffassungen von Regierungsmitgliedern zur Video- Überwachung geklärt werden. Innenminister Trautvetter verteidigte sein Projekt bis zuletzt, Ministerpräsident Dieter Altahus dagegen hatte angewiesen, die Kameras abzuschalten. (jm)


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