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Nachricht vom 01.Februar 2008

Weimars Linken-Bundestagsabgeordneter Frank Spieth hat gestern mit dem Arbeitslosenverband Weimar eine Vereinbarung über seine Diätenverwendung unterschrieben. Damit würde der Beschluß der Linksfrakton verwirklicht, die im November im Bundestag beschlossene Erhöhung der Abgeordnetenbezüge an ein soziales Projekt weiterzureichen. Bis zum Ende der Legislaturperiode werde er an den Verband deshalb monatlich 200 Euro überweisen, so Spieth. Wie er sagte, sollen mit dem Geld die kostenlose Beratungen von Arbeitslosen, von Hartz-Geschädigten und die Schuldnerberatung unterstützt werden. Auch die weitere Einkommenserhöhung im kommenden Jahr werde er spenden, so der Politiker der Linken. Für das Geld könnten sich bei ihm schon jetzt Initiativen bewerben. Daß die Diäten der Bundestagsabgeordneten innerhalb zwei Jahren um das Doppelte des Betrages steigen, den ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger bekomme, nannte Spieth sittenwidrig. (wk)


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